Inhalt

Eckart Lohse
Die Demokratie lebt

In Deutschland lag die Wahlbeteiligung bei der jüngsten Bundestagswahl noch bei gut 70 Prozent. Das ist der mit Abstand niedrigste Wert seit 1949. Die Zahl derjenigen Bürger, die an der Wahl teilnehmen, geht zurück. Kontinuierlich. Ist die Bundesrepublik deswegen eine schlecht funktionierende Demokratie? Muss gar über eine Wahlpflicht nachgedacht werden?

Zweimal nein. Die Demokratie in Deutschland funktioniert gut und ist höchst lebendig. Innerhalb weniger Jahre sind zwei neue Parteien entstanden, die Piraten und die Alternative für Deutschland (AfD). Die Gründung der Partei Die Linke lag da noch nicht lange zurück. Die Piraten sind schon in Landtage eingezogen, und die Demoskopen halten es nicht für ausgeschlossen, dass die AfD den Sprung in den Bundestag schafft. Das zeugt vom Interesse der Menschen an der Politik. Nämliches gilt für ein Millionenpublikum, dass sich an einem Sonntagabend vor den Fernseher setzt, um Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Peer Steinbrück bei ihrem Schlagabtausch zuzusehen.

Dass die Wahlbeteiligung dennoch gering ist, dürfte vielmehr damit zu tun haben, dass Deutschland sich in einer stabilen und politisch ruhigen Lage befindet. Da bleibt mancher am Wahltag zuhause, weil er sich wenig Sorgen um das Land macht. In den 1970er Jahren, als der Terror Deutschland im Innersten erschütterte und die Gesellschaft hoch politisiert war, lag die Wahlbeteiligung bei mehr als 90 Prozent.

Sollte eine ähnliche Situation wieder entstehen, werden wieder mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Solange eine Demokratie so gut funktioniert, sind Gedanken an eine organisatorisch und rechtlich schwierige Wahlpflicht überflüssig.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag