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ORTSTERMIN: MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER ALT-PARLAMENTARIER
Helmut Herles
Vom Wandel in der Entwicklungspolitik

Gegenwärtige Erfahrung und Erinnerung - das zeichnet die "Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments e.V." (VeMdB) aus. Die Vereinigung ist ein freiwilliger Zusammenschluss ehemaliger Mitglieder der beiden Parlamente und hat sich zur Aufgabe gemacht, die Erfahrungen ihrer Mitglieder an aktuelle Politiker weiterzugeben und der parlamentarischen Demokratie in Deutschland zu dienen. Am 5. November hielt die Vereinigung der "Ehemaligen" in Bonn ihre diesjährige Mitgliederversammlung ab.

Diesmal hatten die Präsidentin der Vereinigung, Ingrid Matthäus-Maier (SPD), zugleich Vorsitzende des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung, und VEMdB-Geschäftsführer Clemens Schwalbe (CDU) ins neue Haus der "Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) eingeladen. Dort gab die Vorstandsvorsitzende der GIZ, Tanja Gönner (CDU), den Versammelten einen Überblick über den Wandel und die aktuelle Situation des deutschen Engagements in der Welt. Die GIZ entstand 2011 auf Initiative von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) aus der Fusion des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) mit der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit in Eschborn und dem Bildungsträger Invent.

Gönner sieht die GIZ als Motor und Katalysator der Veränderungen der deutschen Politik gegenüber Staaten der Dritten Welt: Weg von der "Entwicklungshilfe", hin zur "Betonung der internationalen Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe". Gönner kritisierte deshalb auch, dass in den derzeitigen Koalitionsverhandlungen der veraltete Begriff "Entwicklungshilfe" wieder aufgetaucht sei. Die GIZ hat in 90 Ländern eigene Büros und beschäftigt rund 16.000 Menschen in der ganzen Welt, davon sind etwa 70 Prozent jeweils "nationales Personal", sagte Gönner. Allein 1.900 arbeiten in Afghanistan. "Wir bleiben dort auch nach dem Abzug der Bundeswehr." Bisher habe sich kein afghanischer Kollege bei der GIZ gemeldet, um nach Deutschland versetzt zu werden.

Mit Ingrid Matthäus-Maier als einstiger Vorstandssprecherin der Bankengruppe der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hatte Gönner eine kompetente Gesprächspartnerin. Beide sprachen sich gegen eine diskutierte Fusion von GIZ und KfW aus und für die Beibehaltung dieser "erfolgreichen Arbeitsteilung".

Die Vereinigung der ehemaligen Mitglieder des Bundestages und des Europäischen Parlamentes wurde 1976 in der inzwischen abgerissenen Villa der Parlamentarischen Gesellschaft in Bonn gegründet. Mindestens einmal im Jahr kommt die heute in Berlin sitzende Vereinigung deshalb in die ehemalige Hauptstadt zurück. Insgesamt hat die Vereinigung 700 Mitglieder. Ihren europäischen Akzent will die VeMdB im Oktober nächsten Jahres mit einem Kolloquium in Brüssel stärken. Das Thema: "Die Herausforderungen für die Demokratie in Zeiten der Globalisierung. Wie können politische Institutionen und die Partizipation der Menschen gestärkt werden?" Eine erste Antwort des Beobachters auf diese Frage: Institutionen können gestärkt werden, wenn Politiker auch in ihren aktiven Zeiten in Parlament und Parteien so miteinander umgehen wie die "Ehemaligen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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