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Jörg Biallas
Chance eines Skandals

VON JÖRG BIALLAS

Selbst Datenschutz-Experten hat das bisher bekannte Ausmaß des landläufig als NSA-Affäre bezeichneten Abhörskandals überrascht. Vieles spricht dafür, dass längst noch nicht die ganze Dimension der Bespitzelungen publik geworden ist und mutmaßlich auch nie publik werden wird. Der Bundestag hatte eine "Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA" auf die Tagesordnung seiner 2. Sitzung in der neuen, der 18. Legislaturperiode gesetzt. Nach ausführlicher Diskussion stand die Erkenntnis: Weitere Aufklärung tut not, auch wenn es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, wie die offenen Fragen zu beantworten sind. Und erst recht darüber, welche Konsequenzen dann daraus gezogen werden müssen.

Bemerkenswert ist eine deutlich wahrnehmbare Diskrepanz zwischen der Aufgeregtheit auf politischer und medialer Bühne und der vergleichsweisen Gelassenheit, mit der die Öffentlichkeit dieses Thema diskutiert. Besonders in der "Generation WhatsApp" überstimmt die einfältige Parole "Wer nichts zu verbergen hat, kann ruhig abgehört werden" häufig die Empörung über die Verletzung der Privatsphäre. Hier sind Elternhäuser und Schulen gefordert, für mehr Vorsicht beim Umgang mit elektronischer Kommunikation zu werben.

Dieser mangelnden Sensibilität gerade junger Menschen steht eine mitunter überbordende Empörung der Politik entgegen. Die Bereitschaft, die Fakten abzuwägen, die daraus gewonnenen Erkenntnisse zu differenzieren und dann auch einmal gemäßigtere Schlussfolgerungen zu ziehen, lässt gelegentlich zu wünschen übrig. Für die einen ist Edward Snowden ein Held. Für die anderen ein Vaterlandsverräter. Die einen vergleichen Geheimdienste mit Verbrechersyndikaten. Andere verweisen auf die Notwendigkeit von Spionagetätigkeit zur Sicherheit aller. Die einen fordern ernsthafte Konsequenzen für die Beziehungen zu den USA. Andere halten die deutsch-amerikanische Freundschaft weiter hoch und erinnern an die historische Dimension der Verbundenheit.

Die Schärfe dieser Debatte zeigt: Die NSA-Affäre hat die Welt wachgerüttelt. Die grenzenlose Freiheit, die das Internet suggeriert, bietet in Wahrheit nur so viele Entfaltungsmöglichkeiten, wie Skepsis gegenüber der Datensicherheit vorhanden ist. Zumindest das müsste jetzt jedem klar geworden sein. So könnte einem Skandal eine Chance innewohnen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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