LESERPOST

Kurz notiert

Leserbrief zur Ausgabe 49-51 vom 2.12.2013, "Operation Abwarten" auf Seite 3:

Die wohl eher als flapsige Bemerkung gedachte Äußerung des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck, das Grundgesetz werde auch am Hindukusch verteidigt, ist nicht nachvollziehbar und schlichtweg hanebüchen.

Unter den derzeitigen Mitgliedern des Bundestages gibt es doch mit Sicherheit einige Reserveoffiziere. Es wäre für mich sehr gut vorstellbar, dass diese Herren ihr militärisches Wissen unseren Soldaten bei Auslandeinsätze für einige Wochen zur Verfügung stellen, am besten in Frontnähe. Nach solchen persönlichen Erfahrungen einiger Abgeordneter würden Bundestagsentscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr wahrscheinlich anders ausfallen.

Weiterhin würde mich einmal die echte Bilanz solcher Einsätze interessieren. Wenn ich die Berichterstattung in den Nachrichten über die Einsätze und die Aussagen des aktuellen Verteidigungsministers noch einmal Revue passieren lasse, dann geht das militärische Ergebnis (sprich: Erfolg) gegen Null. Von den auf beiden Seiten entstandenen (Langzeit-) Schäden, und zwar in jeder Form, einmal ganz zu schweigen.

Gerhard Grünwald,

Schwandorf

Leserbrief zur Ausgabe 49-51 vom 2.12.2013, Berichterstattung und Kommentierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Seiten 1-4:

Bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren zu wenig so gelaufen wie geplant wurde. Die Kosten, sowohl der militärische wie auch der zivile Blutzoll sowie die Dauer der Engagements waren in praktisch jedem Einzelfall höher, einschneidender und letztlich irreversibler als prophezeit. Darum freue ich mich über die breite Abdeckung dieses Themas in "Das Parlament".

Ich bin tief verärgert über den quasi nicht messbaren Stellenwert, den die Politik hierzulande dem Souverän, dem Wähler, bei der Diskussion um die Auslandseinsätze der Bundeswehr zugemessen hat. Tatsächlich hatte der frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) noch im Mai diesen Jahres den Spitzenkandidaten der SPD darin bestärkt, die Bundeswehr einschließlich der Auslandseinsätze und der Neuaufstellung aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Das erfüllt aber nicht meinen Anspruch an die demokratische Behandlung solcher wichtiger Fragen in unserem Staat und auch nicht an eine Politik, die den historischen Erfahrungen Deutschlands gerecht werden soll.

Aus meiner Sicht ist nicht nur das Für und Wider einzelner Einsätze sorgfältig abzuwägen. Sondern, wenn wir als Staat politisch gebildeter Bürger lernfähig sein wollen, muss die Politik auch vor jeder Wahl über Nutzen und Lasten der Einsätze Rechenschaft ablegen. Ebenso sollten die Parteien beziehungsweise die Regierung ein schlüssig abgeleitetes Konzept für den zukünftigen Einsatz auswärtiger Gewalt vorlegen - mit nachvollziehbaren Grenzen für eben jenes künftige Gewalthandeln.

Begriffe wie "Krise", "Konflikt" und "Vorsorge" mögen zwar das Mit-Entscheiden in den Bündnisgremien erleichtern; sie lassen aber den ersten, den aufgeklärtesten und für uns Bürger wichtigsten Abschnitt des deutschen Grundgesetzes de facto leerlaufen.

Karl Ulrich Voss,

Burscheid

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