Wanka: Innovation durch Bildung

BILDUNG

Deutschland ist ein hochtechnisiertes Land mit Produkten, die in viele Länder der Erde exportiert werden. Und dabei sollte es nach Ansicht von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) unbedingt bleiben. Die Basis für diese Leistung sei eine starke Innovationskraft, die unmittelbar von Forschung, Entwicklung und Bildung abhänge, betonte die Ressortchefin am Freitag im Bundestag, wo sie die Eckpunkte ihrer Politik vorstellte. Wanka versprach: "Wir werden dafür sorgen, dass gute Bildung und leistungsstarke Forschung weiterhin eine Zukunft haben." Die Ministerin ernnerte daran, dass von den 23 Milliarden Euro, die im Koalitionsvertrag für wichtige Projekte vereinbart worden seien, neun Milliarden in Forschung, Hochschulen, Schulen und Kitas gingen. Wanka nannte für diese Legislaturperiode drei recht allgemeine Schwerpunkte: Den Ausbau von Wettbewerb und Innovationskraft, die Stärkung des Wissenschaftssystems und die Förderung der Bildungsgerechtigkeit.

Die Opposition hielt der Ministerin prompt vor, ein wenig greifbares und unambitioniertes Programm vorzulegen. Wer mit der neuen Wahlperiode einen Aufbruch in der Bildungspolitik erwartete habe, werde bitter enttäuscht, beklagte für die Linksfraktion Nicole Gohlke. Zudem hätten die Länder immer weniger Geld für Investitionen in die Bildung zur Verfügung und stünden wegen der Schuldenbremse vor massiven Kürzungen. "Das ist fast schon unterlassene Hilfeleistung", rügte Gohlke.

Auch der Grünen-Abgeordnete Kai Gehring warf der Koalition vor, im Bereich Bildung und Forschung keine zukunftsweisenden Konzepte vorgelegt zu haben. So werde beispielsweise die Forschungsdynamik zum Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst. "Da droht viel Rückschritt und wenig Fortschritt", monierte der Grünen-Politiker.

Der SPD-Abgeordnete René Röspel lobte hingegen den aus seiner Sicht klaren Schwerpunkt für Forschung und Bildung im Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten Er bedauerte jedoch, dass die Schulsozialarbeit mit Hausaufgabenhilfe oder offenen Freizeitangeboten nun nicht mehr eine Leistung des Bundes sei. Hier wolle er nachverhandeln. Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung, Patricia Lips (CDU), sieht in der guten Wirtschaftslage einen Beleg für die erfolgreiche Bildungspolitik. "Allein die niedrige Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist der beste Beweis für die Qualität unserer Bildungsarbeit", argumentierte sie.