INTERNET Trotz aller Freude über den neuen Ausschuss kritisiert die Opposition seine mangelnde Schlagkraft
Als die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" vor etwa einem Jahr ihren Schlussbericht vorlegte, konnte sie auf eine dreijährige Arbeit zurückblicken, in der so gut wie alle netzpolitisch relevanten Felder beackert worden waren. Herausgekommen sind mehr als 400 Handlungsempfehlungen, die teils konsensual, teils aber auch nur mit knappen Mehrheiten verabschiedet wurden. Große…
KUNST Ausstellung "Die Nacht war ich da, an die Mauer gelehnt" im Bundestag
Die Gestalten auf den neun Gemälden sind nur schemenhaft zu erkennen. Auf jeder Leinwand steht in düsteren Farben ein Mensch regungslos in einer Telefonzelle. Kristina Volke, stellvertretende Kuratorin der Kunstsammlung des Bundestages, nennt sie ein Sinnbild für die deutsche Teilung. Die Werke von Einar Schleef sind ab sofort zusammen mit Fotografien von Seiichi Furuya bis Ende Mai im…
BILDUNG Keine Unterstützung für sofortige Erhöhung
Die Fraktion Die Linke fordert eine sofortige Erhöhung des Bafög-Satzes um zehn Prozent. Die Fraktion macht diese Forderung unter anderem an den gestiegenen Mieten fest. Von 54 untersuchten Hochschulstädten hätte lediglich Chemnitz unter dem durchschnittlichen im Gesetz vorgesehenen Pauschalsatz von 224 Euro gelegen, rechnete Nicole Gohlke (Die Linke) in der Debatte über den entsprechenden…
KULTUR I Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die Bundesländer wegen ihrer Weigerung, die seit Anfang des Jahres geltenden Regelungen zur Besteuerung des Kunsthandels umzusetzen, scharf kritisiert. Es sei "skandalös", dass die Länder den Anwendungserlass für die Pauschalmargenbesteuerung geschlossen ablehnen, sagte Grütters in der vergangenen Woche während einer öffentlichen…
KULTUR II Bei rund 590 Kunstwerken des sogenannten Schwabinger Kunstfundes wird derzeit geprüft, ob es sich um NS-Raubkunst handelt. Dies teilte die Leiterin der eigens eingesetzten Taskforce, Ingeborg Berggreen-Merkel, dem Kulturausschuss in der vergangenen Woche mit. Inzwischen seien rund 460 Werke bei der Datenbank "www.lostart.de" im Internet eingestellt, um ihre Herkunft zu klären. Die…
US-Präsident Barack Obama zeigte sich im Mai 2013 davon überzeugt, dass der seit dem 11. September 2001 geführte Krieg gegen den Terrorismus allmählich zu einem Ende kommen müsse. Das lehre die…
Es ist gleich, welchen Aufwand die US-Geheimdienste betreiben, damit ihre geheimen Operationen auch geheim bleiben. In demokratisch verfassten Gemeinwesen mit einer freien Presse gibt es immer…