Bundeswehr Parlament zieht gemischte Bilanz des Einsatzes in Afghanistan und debattiert über Rolle in Afrika
Es ist das letzte Mal, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Rahmen des ISAF-Mandats verlängert werden soll. Doch am vergangenen Donnerstag versuchten die Abgeordneten anlässlich des Antrags und des Fortschrittsberichts der Bundesregierung (18/436; 18/466) nicht nur eine vorläufige Bilanz des Einsatzes am Hindukusch zu ziehen: Die Debatten standen mit dem Antrag auf Fortsetzung und…
VON JÖRG BIALLAS
Wenn der Außenminister, die Verteidigungsministerin und der Bundespräsident fast zeitgleich mehr deutsches Engagement in den Krisengebieten der Welt fordern, dürfte die Vermutung, diese Aussagen seien das Ergebnis konzertierten Handels, schwer zu entkräften sein. Das ist bemerkenswert, weil die mutmaßliche Allianz des Staatsoberhauptes und zweier Regierungsmitglieder einerseits künftigen…
FALL EDATHY Die Regierung steckt in einer Krise. Minister Friedrich (CSU) hat sein Amt aufgegeben, doch die Affäre zieht Kreise
"Auf Wiedersehen, ich komme wieder." Mit diesen Worten hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag - kaum zwei Monate nach seiner Ernennung - aus seinem Amt verabschiedet. Er sei nach wie vor der Überzeugung, dass er "politisch und rechtlich richtig gehandelt" habe, erklärte er am späten Nachmittag vor der Presse. Doch sei der Druck auf ihn so gewachsen, dass…