BILDUNG Das Kooperationsverbot entzweit nicht nur Bund und Länder, sondern auch die Große Koalition
Die einen nennen es Föderalismus, die anderen Kleinstaaterei. So oder so, ein Ende des sogenannten Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern, das im Rahmen der Föderalismusreform I im Jahr 2006 vereinbart wurde und ein Verbot jeglicher schulpolitischer Initiativen des Bundes vorsieht, ist nicht in Sicht. Mit der Folge, dass ein neues - vom Bund finanziertes - Ganztagsschulprogramm…
MEDIEN Umsetzung des Karlsruher Urteils zum ZDF-Staatsvertrag stellt Politik vor Probleme
Ein wenig gekränkter Stolz klang in den Worten von Volker Kauder (CDU) an: "Alle Politiker sollten raus aus den öffentlichen Gremien der öffentlich-rechtlichen Anstalten", sagte der Unionsfraktionschef Anfang vergangener Woche in einem Interview mit dem Magazin "Focus" mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag. Und er fügte an: "Politiker können in den…
MEDIEN Der Streit um das Presse-Grosso-Vertriebssystem in Deutschland geht in die nächste Runde. Der Bundesverband der Pressegroßhändler hat eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf eingereicht. Dieses hatte im Februar einer Klage der Bauer Media Group stattgegeben und die bisherige Praxis des Verbandes für rechtswidrig…
KULTUR Die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) hat Anfang vergangener Woche ihren regulären Betrieb aufgenommen. Auf der Online-Plattform (www.deutsche-digitale-bibliothek.de) können Museen, Bibliotheken, Archive und andere Kultureinrichtungen ihre Bestände in digitalisierter Form für jeden Bürger zugänglich machen. Bis zu 30.000 deutsche Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen sollen…
Pünktlich zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages veröffentlichten die beiden "Spiegel"-Redakteure Marcel Rosenbach und Holger Stark ihr grandioses Buch über…
Marc Engelhardt gehört zu den wenigen deutschen Journalisten, die gut geschriebene Exklusiv-Reportagen aus den internationalen Krisen- und Kriegsgebieten veröffentlichen. In seinem neuesten Buch…