Ausgaben der Fraktionen

Die vier Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben im zurückliegenden Jahr 2013 insgesamt Ausgaben in Höhe von rund 74 Millionen Euro verbucht. Das geht aus einer Unterrichtung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) (18/2380) auf der Basis der geprüften Rechnungen der Fraktionen für das Kalenderjahr 2013 hervor.

Demnach kam die Unionsfraktion, die größte im Haus, auf Ausgaben in Höhe von rund 26,63 Millionen Euro. Die Fraktion der Sozialdemokraten verbuchte knapp 23 Millionen Euro an Ausgaben, die Linksfraktion rund 12,63 Millionen und die Grünen-Fraktion knapp zwölf Millionen Euro.

Der weitaus größte Posten waren die Personalausgaben. Hinzu kamen unter anderem „Leistungen an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen in der Fraktion“, die in der Summe gut drei Millionen Euro ergaben. So verbuchte die Unionsfraktion hier Ausgaben in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, bei der SPD-Fraktion waren es gut 1,1 Millionen Euro, bei der Linksfraktion rund 105.000 Euro, bei den Grünen rund 300.000 Euro.

Die Bilanz der nach der Bundestagswahl 2013 aus dem Parlament ausgeschiedenen FDP-Fraktion wurde für den Zeitraum 1. Januar bis 22. Oktober 2013 bereits gesondert veröffentlicht (18/1485). Demnach kamen die Liberalen im Bundestag auf Gesamtausgaben in Höhe von rund 15,66 Millionen Euro, darunter etwa 580.000 Euro für Fraktionsmitglieder mit besonderen Funktionen. pk