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THÜRINGEN
Claudia Heine
Knappe Mehrheiten

Sondierungsgespräche bis Mitte Oktober

Nach der Landtagswahl in Thüringen am 14. September ist die Koalitionsfrage zwar nach wie vor offen. Dennoch fielen in der vergangenen Woche wichtige Personalentscheidungen in den zwei größten Fraktionen des neuen Landtags in Erfurt: Am 24. September bestätigte die CDU-Fraktion ihren bisherigen Vorsitzenden Mike Mohring in diesem Amt. Er wurde einstimmig von den 34 Abgeordneten gewählt und ist bisher der einzige in der CDU-Führungsriege, der sein Amt sicher hat. Die übrige Fraktionsspitze soll noch vor der Konstituierung des Landtags bis Mitte bis Oktober bestimmt werden.

Am vergangenen Freitag entschieden sich dann auch die 28 Abgeordneten der Linken für Kontinuität – zunächst. Fraktionschef bleibt Bodo Ramelow, der die Linken auch als Spitzenkandidat in den Wahlkampf geführt hatte. Vor dieser Personalie steht jedoch ein größeres Fragezeichen, denn sollte es zu einer Rot-Rot-Grünen Landesregierung unter Führung der Linken kommen, würde Ramelow Ministerpräsident werden. In dem Fall werde die Fraktionsführung neu gewählt, hieß es aus der Linken.

Ob es soweit kommt, ist derzeit noch unklar. Denn aus der Wahl ging die CDU unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als stärkste Kraft hervor. Sie erhielt 33, 5 Prozent der Stimmen und favorisiert eine Neuauflage der Koalition mit der SPD, die 12,4 Prozent der Stimmen erhielt. Zusammen besitzen beide Fraktionen jedoch nur eine Mehrheit von einer Stimme. Zwar haben die Grünen Schwarz-Grün bereits eine Absage erteilt, doch die CDU hält die Option einer schwarz-rot-grünen Koalition mit stabilerer Mehrheit weiter für möglich. Am Dienstag treffen sich jedoch zunächst CDU und SPD zu ihrer dritten Sondierungsrunde.

Die Linke, mit 28,2 Prozent zweitstärkste Kraft im Land, hält derweil an ihrem Ziel fest, ein Bündnis mit SPD und Grünen, die auf 5,7 Prozent der Stimmen kamen, zu schmieden. Allerdings besäße auch das nur eine denkbar knappe Mehrheit von einer Stimme. Erste Sondierungsgespräche verliefen auch Sicht der Beteiligten positiv, auch, weil die Linke auf die beiden anderen Fraktionen zugegangen war und sich zu einer klaren Anerkennung von DDR-Unrecht bekannt hatte. 

Aus Politik und Zeitgeschichte

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