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Diplomatischer Affront
Sören Christian Reimer
Einreiseverbot für Delegation

Eine Delegation von Bundestagsabgeordneten ist von der Regierung Ecuadors an der Einreise in das südamerikanische Land gehindert worden. Die Botschaft Ecuadors begründete die Absage offiziell mit dem Fehlen einer „einvernehmlichen Planung“ und der mangelnden „Ausgeglichenheit“ des vorgesehenen Programms. Die Abordnung des Umweltausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Bärbel Höhn (Bündnis 90/ Die Grünen) wollten im Vorfeld der Weltklimakonferenz im Nachbarland Peru unter anderem auch Gespräche mit Vertretern von Umweltorganisationen führen, die sich gegen die Ölförderung im Yasuini-Nationalpark aussprechen. Die Bundesrepublik unterstützt den Schutz des dortigen Regenwaldes.

Die Mitglieder der Delegation reagierten empört auf die Absage der Reise durch die Regierung des südamerikanischen Landes. Man lasse sich gewiss nicht die Gesprächspartner vorschreiben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. „Eine solche Erwartungshaltung und das anschließende Verhalten hätten wir nicht erwartet“, schreibt die Abordnung. Den Mitgliedern gehe es um eine gute Zusammenarbeit sowohl mit der Regierung als auch mit der Zivilgesellschaft in Fragen des Umweltschutzes und des Schutzes der Menschenrechte. „Für diese Entscheidung der ecuadorianischen Regierung kann es keine für uns zu akzeptierenden Gründe geben. Wir fordern die deutsche Regierung im Lichte dieses Vorganges auf, daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen“, heißt es weiter.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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