Ortstermin: W-Forum der wissenschaftlichen Dienste : Der Nahe Osten im Umbruch

Im SPD-Fraktionssaal herrscht Vorlesungsatmosphäre: Professor Shlomo Avineri von der Hebräischen Universität Jerusalem referiert zur Situation im Nahen Osten. Ihm lauschen an diesem Dienstag jedoch keine Studenten, sondern Interessierte aus dem Bundestag und dessen Verwaltung; geladen haben die Wissenschaftlichen Dienste des Hauses zu ihrer Veranstaltungsreihe „W-Forum“.

In einem einstündigen Vortrag blickt der renommierte Politikwissenschaftler auf die „Region in Aufruhr“. Denn vier Jahre nach dem „Arabischen Frühling“ brennt der Nahe Osten: In Syrien tobt ein heftiger Bürgerkrieg, Libyen droht zu zerfallen, in Ägypten herrscht wieder das Militär und die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist auf dem Vormarsch in der Region. Die anfängliche Euphorie angesichts der als demokratisches Erwachen gefeierten Umstürze autoritärer Regime durch Massenproteste in gleich mehreren arabischen Staaten im Frühjahr 2011 ist allgemeiner Ernüchterung gewichen.

„Was ist geschehen? Was ist nicht geschehen?“, fragt der Gast aus Israel zu Beginn seines Vortrags. Nüchtern analysiert er vor gebanntem Publikum, dass damals nur in einer Hand voll Staaten der arabischen Welt autoritäre Regimes gestürzt worden seien. Dies habe vor allem Länder wie Ägypten betroffen, in denen sich das Militär an die Macht geputscht hatte. Anders als die dynastischen Monarchien der Region, die nicht weniger oppressiv seien, mangele es ihnen an historischer Legitimität. In Saudi-Arabien etwa speise sich die Legitimität der Herrscherfamilie aus ihrem Status als Hüterin der Heiligen Stätten des Islam in Mekka und Medina.

Nicht erfüllt habe sich die weit verbreitete Hoffnung einer Demokratisierung des Nahen Ostens. Für den Übergang zu einer Demokratie brauche es mehr als Massenproteste: „Demonstrationen können ein Regime schnell absetzen, nicht aber Pluralismus schaffen“, sagt Avineri. Anders als beispielsweise 1989 in Polen sei die Zivilgesellschaft in den meisten arabischen Ländern nur schwach ausgeprägt. Ihnen fehle also eine zentrale Voraussetzung für Demokratie. Die jugendlichen Demonstranten des Kairoer Tahrir-Platzes, die in den westlichen Medien das Bild eines demokratischen Aufbruchs in der arabischen Welt prägten, seien nur eine verschwindend geringe Minderheit der ägyptischen Gesellschaft, so der Politikwissenschaftler. Einzig in Tunesien sieht Avineri Grund zur verhaltenen Hoffnung.

Der Politikwissenschaftler möchte jedoch jenseits der Frage, welche Regierungsformen sich infolge des „Arabischen Frühlings“ herausbilden, das große Ganze betrachten: Im Nahen Osten sei derzeit eine tektonische Veränderung des regionalen Staatensystems zu beobachten, betont er. Das 1916 mit dem Sykes-Picot-Abkommen von den Kolonialmächten aufgezwungene Staatengefüge aus „Vielvölkerstaaten“ in willkürlich entlang kolonialer Interessengebiete festgelegten Grenzen mit religiösen und ethnischen Minderheiten sei dabei, zu zerfallen. Angesichts der Spannungen der vergangenen Jahre seien religiöse oder ethnische Zugehörigkeiten der Menschen im Nahen Osten wieder in den Vordergrund getreten.

Im Nahen Osten entstehe eine neue Ordnung. Wie diese einst aussehen werde, weiß auch Avineri nicht. Er warnt jedoch den Westen, wie wenig er diese Entwicklungen beeinflussen könne. „Die Entscheidungen müssen ex oriente kommen und nicht ex occidente.“