Zu den Gründen für die unkoordinierte Arbeitsweise des Verfassungsschutzes zählen viele die föderale Struktur mit einem Bundesamt und 16 Landesämtern wie dem thüringischen. © picture-alliance/Bildagentur-online/Ohde
Der NSU-Skandal zeigt grundlegende Probleme des Inlandsgeheimdienstes auf
Anfang September 1998: Seit gut sieben Monaten fahnden Polizei und Verfassungsschutz nach drei Thüringer Neonazis, die in Jena eine Bombenwerkstatt betrieben haben sollen. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe hatten sich Ende Januar 1998, unmittelbar nach der Durchsuchung einer von ihnen genutzten Garage, in der die Polizei Rohrbomben und Sprengstoff gefunden hat, in den Untergrund…
Wo sich Geheimdienste und Polizeien austauschen
Nach dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) am 4. November 2011, dem unter anderem die Ermordung von neun türkisch- beziehungsweise griechischstämmigen Kleinunternehmern sowie einer Polizistin zugerechnet wird, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen internen Reformprozess gestartet. Schwerpunkte waren nach den Worten von Bundesminister Thomas de Maizière…
