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EDATHY-AFFÄRE : Kein Leck gesichtet

Ausschuss hört Innenminister Pistorius

11.05.2015
2023-08-30T12:28:02.7200Z
1 Min

Der 2. Untersuchungsausschuss des Bundestages hat bisher kein Leck finden können, durch das Informationen über ein laufendes Ermittlungsverfahren an Sebastian Edathy gesickert sein könnten. Der frühere SPD-Abgeordnete stand im Verdacht, Kinderpornografie genutzt zu haben. Edathy selbst hatte Ende 2014 ausgesagt, sein damaliger Fraktionskollegen Michael Hartmann habe ihn mehrfach unterrichtet und sich dabei auf Jörg Ziercke, damals Präsident des Bundeskriminalamts, berufen. Auch wenn einzelne Zeugenaussagen diese Darstellung teilweise stützten, ließ sie sich nicht wirklich erhärten. Deshalb untersucht der Ausschuss zur Zeit, ob Edathy aus Niedersachsen, wo er seinen Wohnsitz und Wahlkreis hatte, informiert worden sein könnte. Dort sind, soweit bekannt, rund 80 Personen mit dem Verfahren in Berührung gekommen.

In der Sitzung vergangene Woche bestätigte der Kriminalbeamte Uwe Baum, dass Edathy gewarnt gewesen sein dürfte. Dessen Wohnung habe bei der Durchsuchung im Februar 2014 den Eindruck einer "überhasteten Flucht" gemacht. In Baums Dienststelle in Nienburg war der Verdacht gegen den damaligen Abgeordneten aufgekommen. Göttingens Polizeidirektor hatte dann Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) unterrichtet. Wann genau, blieb auch nach der Vernehmung des SPD-Politikers offen. Wie schon der erwähnte Polizeidirektor in der Sitzung zuvor mochte sich auch der Minister nicht genauer festlegen, als dass es die zweite Oktoberhälfte 2013 war. Umso präziser antwortete Pistorius auf die Frage, ob er mit jemandem darüber gesprochen habe. Nein, weder mündlich noch auf andere Weise habe er bis zur Durchsuchung mit jemandem über den Verdacht gegen Edathy kommuniziert. Dies entspreche seinem Rechts- und Amtsverständnis.