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Arbeit
Claudia Heine
Mutige Mitarbeiter im Fokus

Auch Deutschland hat seine Edward Snowdens. Und auch wenn sich vielleicht nicht jeder an deren Namen erinnert, so ist den meisten sowohl der Gammelfleisch- wie auch die BSE-Skandal noch ein Begriff. Aufgedeckt durch Mitarbeiter, die einen solchen Mut in der Regel mit dem Verlust ihrer beruflichen Existenz bezahlen.

Der Bundestag debattierte am vergangenen Donnerstag abschließend über zwei Initiativen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion, in denen sich beide Fraktionen für ein Whistleblower-Schutzgesetz stark machen. Die Grünen haben dazu einen Gesetzentwurf
(18/3039) vorgelegt, Die Linke hat ihre Forderung in einem Antrag (18/3043) formuliert. Und obwohl fraktionsübergreifend Einigkeit herrschte, was die Anerkennung und den Schutz der sogenannten Hinweisgeber angeht, lag der Teufel wieder einmal im Detail - was dazu führte, dass beide Vorlagen keine Mehrheit fanden und schließlich abgelehnt wurden.

Dass die SPD dennoch Sympathien für das Projekt hegt, machte Markus Paschke deutlich. "Der Schutz reicht nicht aus. Vor allem herrscht große Rechtsunsicherheit", sagte der Sozialdemokrat. Rechtssicherheit und ein wirksamer Schutz vor Sanktionen müssten nun auf der Agenda stehen. Allerdings lösten die Vorschläge von Grünen und Linken diese Probleme nicht, die Diskussion müsse also weitergehen, sagte er.

Sein Koalitionskollege Wilfried Oellers (CDU) stellte klar, dass zunächst die derzeitige Rechtslage genau angeschaut werden müsse. Diese sei durchaus umfangreich und ausreichend, fand Oellers. Es handele sich letztlich immer um Einzelfall-Entscheidungen, und man habe in einigen Fällen ja auch gesehen, dass das funktioniere, sagte der CDU-Politiker.

"Sie ziehen sich immer auf die Rechtsprechung zurück und sagen nichts dazu, wie lange es dauert, bis man Recht bekommt", warf Hans-Christian Ströbele (Grüne) seinem Vorredner vor. Insbesondere die Union weigere sich aus Rücksicht auf Teile der Industrie, über das Thema zu reden, kritisierte Ströbele.

Karin Binder (Linke) verwies auf den Fall von gekündigten Altenpflegerinnen im Münsterland, die auf unwürdige Zustände in ihrem Altenheim aufmerksam machten. "Diese Frauen haben Zivilcourage bewiesen und trotzdem ihren Job verloren. Die Bestätigung der Kündigungen durch das Arbeitsgericht zeigt doch, dass wir eine große Lücke in unserem Rechtssystem haben", kritisierte Binder.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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