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VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Den Nachwuchs im Visier
Von einem „annus horribilis“, einem schrecklichen Jahr, würde Großbritanniens Königin Elisabeth II. wohl sprechen. Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages, formuliert es weniger dramatisch aber treffend, wenn er 2014 als „ein Jahr der Wahrheit“ für die Bundeswehr bezeichnet. „Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist“, schreibt er im Vorwort zu seinem Jahresbericht (18/3750) nüchtern, den er in der vergangenen Woche präsentierte. „2014 war ein Jahr, in dem die Probleme massiv auf den Tisch gekommen sind“, räumte dann auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein.
Alte Probleme Neu sind all diese Probleme nicht, zum großen Teil sind sie seit Jahren bekannt. Ihre Massierung allerdings kam zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Denn die Ministerin will die Bundeswehr „zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland“ machen, wie sie im Frühjahr 2014 bereits ankündigte. Wo sie ansetzen muss, um dieses Ziel zu erreichen, konnte sie unter anderem in den jährlichen Berichten des Wehrbeauftragten nachlesen. Auch im vergangenen Jahr rangierten unter den Eingaben aus der Truppe an den Wehrbeauftragten neben den Klagen über Mängel bei der Menschenführung jene Probleme ganz oben, die den Soldatenberuf derzeit eben wenig attraktiv erscheinen lassen: Mangelnde Vereinbarkeit von Dienst und Familienleben, Beförderungsstau und schlechte Aufstiegschancen sowie Mängel in der Verwendungs- und Urlaubsplanung.
Beifall für ihr Maßnahmenpaket „Agenda Attraktivität“ und ihren Gesetzentwurf „zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ (18/3697), über das der Bundestag in der vergangenen Woche in erster Lesung beriet, bekommt von der Leyen deshalb auch von Königshaus. Eine „Vielzahl“ seiner Anregungen „zu den seit Langem bekannten Problemen bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familien- beziehungsweise Privatleben“ seien aufgegriffen worden. Damit verbinde sich die Hoffnung, „dass die viel beschworene Entwicklung hin zu einer modernen und attraktiven Bundeswehr im Wettstreit um die ,gescheitesten Köpfe‘ und die ,geschicktesten Hände‘ nunmehr Fahrt aufnimmt“, schreibt Königshaus in seinem Bericht. Dies wird auch nötig sein, wenn die Streitkräfte im Wettbewerb mit zivilen Arbeitgebern zukünftig genügend Nachwuchs rekrutieren wollen.
Personalstrukturmodell Die vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zur Guttenberg (CSU) auf den Weg gebrachte und durch seinen Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) überarbeitete Neuausrichtung der Bundeswehr geht von einem Streitkräfteumfang von 185.000 Soldaten aus, 15 Prozent von ihnen sollen Frauen sein. Das sogenannte „Personalstrukturmodel 185“ sieht dabei 45.000 Berufs- und 125.000 Zeitsoldaten vor. Hinzu kommen sollen bis zu 12.500 Freiwillig Wehrdienstleistende und 2.500 Reservisten.
Doch schon jetzt tut sich die Truppe schwer, diese Vorgaben in allen Bereichen zu erreichen. Ende vergangenen Jahres umfasste die Bundeswehr nach eigenen Angaben insgesamt rund 180.000 Soldaten. Davon waren 171.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 9.300 Freiwillige. Frauen stellten mit 19.000 etwas mehr als zehn Prozent der Truppe. So konnte beispielsweise der Bedarf an 16.000 neuen Zeitsoldaten im Jahr 2013 nur zu 87 Prozent gedeckt werden. Die Nachwuchssorgen gestalten sich jedoch höchst unterschiedlich. Während der Bedarf an Offiziersnachwuchs 2013 gedeckt werden konnte, gelang dies bei den Unteroffizieren und Mannschaftsdienstgraden nur zu 85 Prozent.
Freuen darf sich die Bundeswehr über das gestiegene Interesse der Frauen an einer militärischen Karriere So konnte Ministerin von der Leyen in der vergangenen Woche melden, dass der Frauenanteil bei den Freiwillig Wehrdienstleisten in den vergangenen zwei Jahren von zehn auf 14 Prozent gestiegen sei. Unter den 3.500 Freiwilligen, die 2011 erstmals einrückten, seien gerade mal 55 Frauen gewesen.
Dass der Dienst an der Waffe für Frauen seit 2001 durch ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs erst erzwungen werden musste, hat sich für die Bundeswehr längst als Glücksfall erwiesen. Ohne sie wäre das Nachwuchsproblem nicht in den Griff zu bekommen. Allein 7.400 der Soldatinnen dient zwar im Sanitätsdienst, der schon 1975 für Frauen geöffnet wurde, aber ohne sie wäre das personell unterbesetzte Sanitätswesen der Bundeswehr schon längst nicht mehr denkbar. Aber auch bei Heer, Marine, Luftwaffe und der Streitkräftebasis kann man auf die Frauen nicht mehr verzichten.
Ebenso spielt das Thema Zuwanderung für die Bundeswehr wie für die Wirtschaft angesichts des demographischen Wandels eine immer wichtigere Rolle. Laut einer Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr haben etwa zwölf Prozent aller deutschen Soldaten einen Migrationshintergrund. Der Dienst in der Truppe ist jedoch an die deutsche Staatsangehörigkeit gebunden. Zu Zeiten der Wehrpflicht konnten sich in Deutschland Migranten mit einem Doppelpass entscheiden, in welchem der beiden Länder sie ihren Wehrdienst ableisten wollen – zumindest, wenn Deutschland entsprechende bilaterale Abkommen geschlossen hatte. Diese Möglichkeit ist im Fall der Türkei weggefallen, da diese den Freiwilligen Wehrdienst in Deutschland nicht anerkennt.
Um den jährlichen Bedarf an neuen männlichen Zeit- und Berufssoldaten zu decken, die trotz des steigenden Frauenanteils weiterhin das Gros der Armee bilden, müsste sich jeder zehnte junge Mann eines Geburtsjahrganges bewerben. Ob dies angesichts der vergleichbar guten Arbeitsmarktsituation vor allem für höher Qualifizierte gelingen kann, ist fraglich. So bereitet es schon jetzt besonders große Probleme, genügend Bewerber für die Laufbahn des Feldwebels für den Fachdienst zu gewinnen, insbesondere in den Bereichen Informationstechnologie und Elektronik sowie im Sanitätsdienst. Dort fehlt es aber auch an Ärzten und Offizieren.
Der Sanitätsdienst leidet seit Jahren an Personalmangel, und alle Bemühungen, Abhilfe zu schaffen, etwa durch die Zahlung von Verpflichtungsprämien oder die Aufnahme von zivilen Ärzten als Seiteneinsteiger, waren nur bedingt erfolgreich. So fehlen etwa bei Chirurgen, Augenärzten und Psychiatern rund 300 Sanitätsoffiziere, um die Vorgaben der Personalstruktur zu erfüllen.
Falsche Erwartungen Auffällig ist, dass etwa zehn Prozent aller durch die Bundeswehr ausgebildeten Sanitätsoffiziere nachträglich den Kriegsdienst verweigern und aus der Truppe ausscheiden. Diese hohe Quote lege nahe, dass viele Bewerber für eine Offizierslaufbahn im Sanitätsdienst „sich im Vorfeld offenbar nicht ausreichend damit auseinandergesetzt haben, welche hohen Anforderungen dieser militärisch geprägte Beruf durch seine Aufgabenstellung insbesondere in Bezug auf Auslandseinsätze stellt“, vermutet Königshaus in seinem Jahresbericht.
Dieses Phänomen ist auch bei der Rekrutierung der Freiwillig Wehrdienstleistenden zu beobachten. Bislang fanden sich zwar annähernd genügend Bewerber, um den sechs- bis maximal 23-monatigen freiwilligen Dienst an der Waffe abzuleisten. Allerdings brechen rund 20 Prozent der Freiwilligen ihren Dienst in der sechsmonatigen Probezeit auf eigenen Wunsch vorzeitig wieder ab. Weitere drei Prozent wurden im vergangenen Jahr aufgrund mangelnder Eignung entlassen. Die Vorstellungen der Freiwilligen ließen sich „nicht immer mit den Realitäten der Bundeswehr in Übereinstimmung bringen“, meint Königshaus. „Wunsch und Wirklichkeit gingen vielfach auseinander.“ Es sei Aufgabe der Karrierecenter, „die Bewerber umfassend zu informieren und Versprechungen zu vermeiden, die nicht eingehalten werden können“, mahnt der Wehrbeauftragte.
Werbung Bundesweit gibt es 16 dieser Karrierecenter, denen weitere 110 Karriereberatungsbüros sowie bis zu 200 mobile Büros zugeordnet sind. Diese Beratungs- und Auswahlstellen haben die früheren Kreiswehrersatzämter abgelöst. Während bis zur Aussetzung der Wehrpflicht sich jeder junge Mann durch die Ämter mustern lassen musste, sind die Karrierecenter darauf angewiesen, dass potenzielle Bewerber ihren Weg von alleine dorthin finden. Die Bundeswehr setzt in den vergangenen Jahren deshalb verstärkt auf Werbung, sei es nun in Form von Fernseh- und Kinospots, durch Anzeigen in Printmedien oder durch Plakatwerbung. Zudem präsentiert sich die Truppe auf Messen, Ausstellungen und anderen Großveranstaltungen oder sponsert gar Sportvereine im Amateurbereich.
Nicht immer stoßen diese Bemühungen auf Gegenliebe. So sind etwa der Linksfraktion seit Jahren die Vorträge von Jugendoffizieren und Karriereberatern an deutschen Schulen ein Dorn im Auge. Allein im Jahr 2013 haben Karriereberater mit 8.700 Vorträge rund 189.000 Schüler erreicht. Dies teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken (18/912) mit. Eine heftige Debatte löste auch die umstrittene Verleihung des Aachener Friedenspreis an zwei Schulen aus, die sich für „militärfrei“ erklärt und der Bundeswehr den Zugang verwehrt hatten.
Welchen Stellenwert die Nachwuchsgewinnung erreicht hat, verrät auch einen Blick in den Verteidigungshaushalt. Mehr als 35 Millionen Euro will Ministerin von der Leyen in diesem Jahr dafür ausgeben. Das ist eine Steigerung von fast 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Kaum ein anderer Ausgabenposten im Wehretat verzeichnete in den vergangenen Jahren einen solchen Zuwachs. Seit 2008 haben sich die Ausgaben für Nachwuchsgewinnung verdreifacht. Nimmt man das Wort vom Bundeshaushalt als „Schicksalsbuch der Nation“ wörtlich, so scheint der Bundeswehr das Nachwuchsproblem auf den Nägeln zu brennen.