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Bundeskanzleramt : Kanzler-Etat steigt

14.09.2015
2023-08-30T12:28:08.7200Z
1 Min

Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes kann 2016 über 2,25 Milliarden Euro verfügen. Das sind 15,56 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (2015: 2,23 Milliarden Euro). Während für das Personal insgesamt 279,6 Millionen Euro (276,64 Millionen Euro) eingeplant sind, sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben 840,95 Millionen Euro (770,22 Millionen Euro) betragen. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind nach 918,37 Millionen Euro für das Jahr 2016 insgesamt 922,61 Millionen Euro eingeplant. Für Investitionen sind 207,21 Millionen Euro (269,57 Millionen Euro) reserviert.

Den größten Anteil am Gesamtetat hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Hier sollen 1,1 Milliarden Euro (1,17 Milliarden Euro) zur Verfügung stehen (siehe Seite 5). Für die Bundeskanzlerin und ihr Amt sind 66,41 Millionen Euro (60,21 Millionen Euro) eingeplant. Die Ausgaben des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung sollen von 78,37 Millionen Euro auf 76,93 Millionen Euro fallen. Das Bundesarchiv soll über 63,25 Millionen Euro (58,06 Millionen Euro) verfügen können. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst (BND) beträgt 701,5 Millionen Euro (615,56 Millionen Euro).

Der Etat der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR soll 104,91 Millionen Euro (108,97 Millionen Euro) umfassen und für die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sind 5,08 Millionen Euro (5,17 Millionen Euro) bereitgestellt. Die Ausgaben des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sollen 994.000 Millionen Euro (1,07 Milliarden Euro) betragen. mik