Abwärts oder weiter aufwärts. Noch ist nicht klar, welche Konsequenzen die Abgasmanipulationen für VW haben.
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VolksWagen-Skandal
Franz Ludwig Averdunk
Drama um den Diesel

Opposition wirft in einer Aktuellen Stunde Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Untätigkeit vor. Koalitionsabgeordnete fordern rasche Aufklärung

Markiert der Abgas-Skandal gleich komplett das Aus für Diesel-Pkw? Warten auf die Käufer Rückrufaktionen? Wer kommt für den Schaden auf? Wann erfolgen Tests wie im wirklichen Auto-Leben? VW jedenfalls zog am vergangenen Freitag die Konsequenzen aus der Affäre um manipulierte Diesel-Abgaswerte: Der zurückgetretene Konzernchef Martin Winterkorn wurde durch Beschluss des Aufsichtsrats durch den…

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Streit um Waffen für Mexiko

Die Oppositionsfraktionen Linke und Grüne haben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung wegen der Lieferung von Gewehren des Typs G36 des deutschen Herstellers Heckler & Koch an Mexiko erhoben. In einer Aktuellen Stunde in der vergangenen Woche sagte Jan van Aken (Linke), die vom Auswärtigen Amt zunächst abgelehnte Lieferung der Gewehre sei ein "Lehrstück in Sachen Lug und Betrug." Es sei…
BAUEN
Johanna Metz
»7,50 Euro nettokalt für einen Quadratmeter Neubau sind zu viel«

Experten fordern schnellstmöglich den Bau neuer und preiswerter Wohnungen. Vom Bund erwarten sie mehr Engagement und die Aufweichung deutscher Baustandards

Wohnungen, erst recht bezahlbare, sind in in vielen deutschen Städten ein knappes Gut. Experten haben daher in der vergangenen Woche in einer öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses zum Bau hunderttausender neuer und preiswerter Wohnungen aufgerufen und hierbei ein größeres Engagement des Bundes gefordert. Für Studenten und einkommensschwache Haushalte sei der Mangel an…
TTIP
Redaktion
TTIP-Dokumente zugänglich

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht Zweifel an dem Recht der Mitglieder des Deutschen Bundestages auf uneingeschränkten Zugang zu Verhandlungsdokumenten für das Freihandelsabkommen TTIP als ausgeräumt an. Das erklärte Lammert nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrates am vergangenen Donnerstag. In seinen Gesprächen in Brüssel und in der inzwischen eingegangenen…
Haushalt
Michael Klein
Vorstöße für stärkere Kommunen

Vielen Kommunen geht es finanziell schlecht. Um dies zu verbessern haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (18/6062) sowie Bündnis 90/Die Grünen (18/6069) jeweils einen Antrag überwiesen, die der Bundestag vergangene Woche nach einstündiger Debatte zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwies. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ingbert Liebing, wies dabei…
finanzen I
Hans-Jürgen Leersch
Das Herz der Wirtschaft

Erbschaftsteuer soll Familienbetriebe nicht gefährden. Opposition: Schonung der Reichen

Familienbetriebe sind das Herz der deutschen Wirtschaft. 90 Prozent der Unternehmen zählen zu diesem Sektor, 60 Prozent aller Arbeitsplätze werden von diesen Betrieben, in denen die Inhaber und nicht Großaktionäre das Sagen haben, zur Verfügung gestellt. "Aus unserer Sicht ist es von zentraler Bedeutung, dass wir die besondere Kultur der Familienunternehmen in Deutschland erhalten", betonte…
finanzen iIi
Hans-Jürgen Leersch
Grüne für höhere Zinsbesteuerung

Die Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge soll noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden. Stattdessen sollen Kapitalerträge wie Zinsen, Dividenden und Veräußerungsgewinne der progressiven Einkommensteuer unterworfen werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/6064), dass sämtliche Kapitalerträge im Rahmen der jährlichen Steuererklärung beim Finanzamt…
finanzen ii
Hans-Jürgen Leersch
Letzter Baustein für die Bankenunion

Steuerzahler haften nicht. Grüne verlangen Trennbankensystem »mit Biss«

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag dem Abwicklungsmechanismus-Gesetz zugestimmt und damit einen weiteren Schritt zur Einführung eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus für in Schieflage geratene Banken in Europa gemacht. "Das ist der letzte Baustein bei der Bankenunion. Ziel ist, dass wir zukünftig den Steuerzahler nicht mehr in die Pflicht nehmen, wenn es zu Krisen kommt",…
Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert

2.500 Euro für ehemalige sowjetische Kriegsgefangene Ehemalige sowjetische Kriegsgefangene können einen finanziellen Anerkennungsbetrag von 2.500 Euro erhalten. Das beschloss der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Streit um Waffen für Mexiko

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TTIP Redaktion TTIP-Dokumente zugänglich

Haushalt Michael Klein Vorstöße für stärkere Kommunen

finanzen I Hans-Jürgen Leersch Das Herz der Wirtschaft

finanzen iIi Hans-Jürgen Leersch Grüne für höhere Zinsbesteuerung

finanzen ii Hans-Jürgen Leersch Letzter Baustein für die Bankenunion

Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch Kurz notiert

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Streit um Waffen für Mexiko

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Johanna Metz
»7,50 Euro nettokalt für einen Quadratmeter Neubau sind zu viel«

TTIP
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Michael Klein
Vorstöße für stärkere Kommunen

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Das Herz der Wirtschaft

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Grüne für höhere Zinsbesteuerung

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Letzter Baustein für die Bankenunion

Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert