Bildung : Über Wissen zur Integration

Junge Geflüchtete sollen schneller in Bildung und Ausbildung kommen: Dieses Ziel wird von allen Fraktionen des Bundestages geteilt. Während man in der Großen Koalition aber der Ansicht ist, dafür schon viel getan zu haben, fordert die Opposition dringend Programme. Dies wurde in der Debatte am vergangenen Freitag über zwei Anträge der Linken (18/6192) und Grünen (18/6198) deutlich, die beide an die Ausschüsse überwiesen wurden.

Im Plenum betonte Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU), momentan sei es die dringendste Aufgabe, die vielen Flüchtlinge mit Unterkünften und Nahrung zu versorgen. Die "eigentliche Aufgabe" werde es aber in naher Zukunft sein, sie zu integrieren. Dabei sei Bildung der effektivste Weg. Um schnell handeln zu können, habe ihr Haus nun 130 Millionen Euro "auf den Tisch" gelebt - auch wenn klar sei, dass das Problem damit nicht gelöst und der Finanzbedarf künftig größer sei. Aber es sei eine wunderbare Idee, Geflüchteten mit einer Smartphone-App niedrigschwellige Angebote zum Deutschlernen zu machen und ihnen mit ehrenamtlichen Lernbegleitern die ersten Schritte in Deutschland zu erleichtern. Die gesetzlichen Regelungen, nach denen auch Geduldete eine Ausbildung aufnehmen und abschließen können, seien der richtige Weg.

Das bekräftigten in der Debatte auch Karamba Diaby (SPD) und Cemile Giousouf (CDU). Beide betonten, insbesondere der Spracherwerb sei von großer Bedeutung. Während Karamba Überlegungen, die Schulpflicht für Asylbewerber aufzuheben, eine klare Absage erteilte, betonte Giousouf, Deutschland sei schon lange ein Einwanderungsland. Deshalb gebe es auch viel Erfahrung bei der Integration: "Wir fangen nicht bei Null an."

Kritik an der Koalition hagelte es dagegen von der Opposition. So sagte Beate Walter-Rosenheimer (Grüne), "abenteuerliche Vorschlage" insbesondere aus der CSU vergifteten derzeit das gesellschaftliche Klima. Sie forderte die Koalition auf, nicht mehr in gute und schlechte Flüchtlinge zu unterscheiden, sondern schnell aktiv zu werden, um die jungen Menschen, die in diesem Jahr nach Deutschland kämen, schnell in Kitas, Schulen und Berufsausbildungen unterzubringen. Wenn Wanka glaube, dass 130 Millionen Euro dafür ausreichend seien, habe sie sich "richtig verrechnet".

Für Die Linke beklagte Nicole Gohlke, die Regierung dürfe nicht "mit dem Finger" auf die Länder und Kommunen zeigen, die bislang die Hauptlast bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geschultert hätten. Auch wenn Wanka Maßnahmen für die Integration angestoßen habe, bedienten ihre Fraktionskollegen doch einen "dumpfen Rassismus". Ihre Faktion, sagte Gohlke, fordere ein Bund-Länder-Sofortprogramm für Sofortmaßnahmen.