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Arbeit
Claudia Heine
Streit um Arbeitslosenversicherung

Der Zugang zur Arbeitslosenversicherung soll, vor allem für Kurzzeitbeschäftigte, leichter werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/5386), über den der Bundestag in der vergangenen Woche erstmals beraten hat.

Die Grünen plädieren dafür, Befristungen, Teilzeit- und Projektarbeit stärker in der Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen. So soll schon nach viermonatiger Beitragszeit ein zweimonatiger Bezug von Arbeitslosengeld möglich sein. Das Verhältnis von Beitrags- zu Anspruchszeiten (2:1) soll aber auch künftig bestehen bleiben.

Brigitte Pothmer (Grüne) kritisierte in der Debatte, dass aufgrund der jetzigen Rechtslage ein Viertel derjenigen, die in die Arbeitslosenversicherung einzahlten, bei Jobverlust unmittelbar in Hartz IV landen. "Das ist eine große Gerechtigkeitslücke, die schnell geschlossen werden muss", forderte Pothmer.

Albert Weiler (CDU) kritisierte den Antrag, da er von falschen Annahmen ausgehe und es zum Beispiel nicht stimme, dass es immer mehr befristete, unsichere Beschäftigungsformen gebe. Das Gegenteil sei der Fall, so Weiler.

Jutta Krellmann (Die Linke) warf ihm vor, die Veränderungen in der Arbeitswelt nicht zu registrieren. "Die jetzige Arbeitslosenversicherung trägt den Risiken der Arbeitswelt kaum Rechnung," stellte Krellmann fest.

Markus Paschke (SPD) machte klar, dass er die Sache anders bewertet als sein Koalitionskollege. "Wir müssen die Zugänge den flexiblen Verhältnissen anpassen." Unter anderem forderte er eine Verlängerung der Rahmenfristen, innerhalb derer Ansprüche auf die Versicherung erworben werden können.che

Aus Politik und Zeitgeschichte

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