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Haushalt I
Michael Klein
Mehr Geld für den Schiffbau

Für den innovativen Schiffbau sollen im kommenden Jahr 25 Millionen Euro zu Verfügung stehen. Das sind 10 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss einstimmig bei den Beratungen des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2016 (18/5500) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Zur Stärkung der maritimen Wirtschaft will der Bund gleichzeitig seinen prozentualen Anteil bei der Förderung des innovativen Schiffbaus von 50 Prozent auf zwei Drittel erhöhen. Somit beträgt die Kofinanzierung durch die Länder nur noch ein Drittel. Der Bund erwartet von den Ländern eine verbindliche Zusage, dass die Kofinanzierung durch sie gesichert wird, heißt es in dem Antrag .

Ebenso erhöhte der Ausschuss gegenüber dem Regierungsentwurf die Mittel für Forschung und Innovation für den Mittelstand um 4,99 Millionen Euro auf 543,47 Millionen Euro und die Beteiligung des Bundes an Auslandsmessen um 1,09 Millionen Euro auf insgesamt 82,39 Millionen Euro. Damit soll es vor allem kleineren und mittleren Unternehmen ermöglicht werden, sich an Messen im Ausland zu beteiligen. Die Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf, die alle von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD beantragt wurden, fanden im Ausschuss breite Zustimmung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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