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Finanzministerium
Michael Klein
Mehr Ausgaben für Personal

Das Bundesfinanzministerium kann im kommenden Jahr 5,89 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 293,53 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (2015: 5,59 Milliarden Euro). Bei den parlamentarischen Beratungen wurden dabei die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um insgesamt 134,81 Millionen Euro erhöht. Mehr als die Hälfte der Gesamtausgaben entfallen auf Personalausgaben, die im kommenden Jahr 3,27 Milliarden Euro betragen. Das sind fast 65 Millionen Euro mehr als 2015. Zweitgrößter Ausgabenblock sind die Zuweisungen und Zuschüsse mit 1,63 Milliarden Euro (plus 82,1 Millionen Euro), gefolgt von den Verwaltungsausgaben mit 780,72 Millionen Euro (plus 12 Millionen Euro) und den Ausgaben für Investitionen mit 221,29 Millionen Euro (plus 62 Millionen Euro). Die Einnahmen sollen sich im kommenden Jahr auf 334,55 Millionen Euro belaufen, das sind 10,04 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

Das Bundeszentralamt für Steuern soll 2016 554,48 Millionen Euro ausgeben können (2015: 525,02 Millionen Euro), das sind zwei Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf vorgesehen. Gekürzt wurde bei den sonstigen Zuweisungen an die Länder. Dafür sollen der Ansatz für die Vereinheitlichung der Software im Besteuerungsverfahren Konsens/Elster um zwei Millionen Euro auf 12,71 Millionen Euro angehoben werden. Für die Bundeszollverwaltung sind 2,19 Milliarden Euro eingestellt im Vergleich zu 2,15 Milliarden Euro 2015. Etwa drei Viertel davon entfallen auf Personalkosten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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