Besser als Fastfood: Auch eine Biomöhre schmeckt.
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Ernährung
Götz Hausding
Ohne Regeln

Abgeordnete aller Fraktionen sind sich über gesundes Essen einig. Über Details wird noch gestritten

Zum 80. Mal findet in diesem Jahr die Internationale Grüne Woche statt. Dem alljährlichen Stelldichein der Ernährung- und Landwirtschaft in Berlin ging am vergangenen Donnerstag eine Bundestagsdebatte zum Thema Ernährung voraus. Tenor des Ganzen: Gesundes Essen ist wichtig. Ganz besonders für Kinder und Jugendliche. Das sah Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) so – aber auch…

UMWELT
Johanna Metz
Asse-II-Begleitprozess ein Erfolg

UMWELTMitglieder der Asse II-Begleitgruppe sowie ein Vertreter des niedersächsischen Landkreises Wolfenbüttel haben vergangene Woche im Umweltausschuss den Begleitprozess, in dem relevante gesellschaftliche Gruppen ihre Interessen hinsichtlich des Umgangs mit dem maroden Atommülllager Asse einbringen und vertreten können, als historische Chance und Erfolgsmodell bezeichnet. So urteilte der…
HaushalT I
Michael Klein
Schwarze Null erreicht

2014 endete ohne Neuverschuldung

Der Bund hat im vergangenen Jahr keine neuen Kredite aufnehmen müssen. Das geht aus dem Bericht des Finanzministeriums zum vorläufigen Jahresabschluss 2014 hervor, über den der Deutsche Bundestag vergangene Woche im Haushaltsausschuss und in einer Aktuellen Stunde debattierte. Damit hatten nur wenige gerechnet. Während die „Schwarze Null“ erst für dieses Haushaltsjahr eingeplant war, sollten…
HaushalT II
Michael Klein
Hilfe für Kommunen tut Not

HaushalT IIÜber finanzielle Hilfe des Bundes an die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern debattierte der Bundestag vergangene Woche. Grundlage der einstündigen Debatte war ein Antrag (18/3573) der Fraktion Die Linke, in dem eine stärkere Unterstützung der Kommunen durch den Bund verlangt wird. Susanna Karawanskij (Die Linke) wies darauf hin, dass es eine…
Verkehr
Jonathan Josten
Schwere Zeiten für Nostalgiker

Bahn will Nachtzugverkehr ausdünnen. Linke fordern Stopp der Pläne

Nachtzüge sind in einer bedauerlichen Situation: Flugzeuge sind schneller und Fernbusse sind billiger. Deshalb sieht sich die Deutsche Bahn AG (DB AG) gezwungen, einen Großteil ihrer Nachtzugverbindungen vom Netz zu nehmen. Dagegen erhebt sich Widerstand. So fordert Die Linke in einem Antrag (18/2494), den Rückzug bei Nacht- und Autoreisezügen zu stoppen. Darum ging es auch vergangene Woche…
WirtschafT I
Hans-Jürgen Leersch
Im Schiedsstreit

Widerstand gegen Klagen von Konzernen

Der Atomausstieg ist beschlossen, aber die Folgen sind bis nach Washington zu spüren: Dort sitzt ein internationales Schiedsgericht, das sich mit der Klage des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall gegen die Abschaltung seiner deutschen Atombeteiligungen ohne Entschädigung beschäftigt. Es ist ein typisches Investor-Staat-Schiedsverfahren, wie es auch in den geplanten europäischen…
wirtschaft II
Hans-Jürgen Leersch
Energieaudits kommen 2015

Große Unternehmen sollen verpflichtet werden, in regelmäßigen Abständen sogenannte Energieaudits durchzuführen. Dies soll erstmals bis zum 5. Dezember dieses Jahres geschehen und danach alle vier Jahre, teilte die Bundesregierung in der vergangenen Woche im Ausschuss für Wirtschaft und Energie bei der Beratung des von ihr vorgelegten Entwurfs eines Gesetzes zur Teilumsetzung der…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Geschäfte mit »Cum-Ex«

Jahrelang Milliarden-Erstattungen kassiert

Die Bundesregierung soll einen Sonderermittler zur Aufarbeitung der milliardenschweren Cum-Ex-Geschäfte mit Dividenden von Aktien einsetzen. Dies fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag (18/3735), der vom Bundestag am Donnerstag an die Ausschüsse überwiesen wurde. Die Fraktionen kritisieren, dass die Steuerzahler mit diesen Geschäften um rund…
Johanna Metz
Kurz notiert

Grüne: Feinstaubemissionen von Baumaschinen reduzieren

Die hohen Feinstaubemissionen von Baumaschinen müssen nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reduziert werden. Baumaschinen würden auf deutschen Baustellen so viel Feinstaub ausstoßen,…
Johanna Metz
Kurz notiert

Vorstoß für erweiterte Mehrweg-Verpackungen

Die Bundesregierung soll Maßnahmen zur Erhöhung des Mehrweganteils an Getränkeverpackungen ergreifen, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/3731). So soll die in der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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UMWELT Johanna Metz Asse-II-Begleitprozess ein Erfolg

HaushalT I Michael Klein Schwarze Null erreicht

HaushalT II Michael Klein Hilfe für Kommunen tut Not

Verkehr Jonathan Josten Schwere Zeiten für Nostalgiker

WirtschafT I Hans-Jürgen Leersch Im Schiedsstreit

wirtschaft II Hans-Jürgen Leersch Energieaudits kommen 2015

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Geschäfte mit »Cum-Ex«

Johanna Metz Kurz notiert

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Asse-II-Begleitprozess ein Erfolg

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Im Schiedsstreit

wirtschaft II
Hans-Jürgen Leersch
Energieaudits kommen 2015

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Hans-Jürgen Leersch
Geschäfte mit »Cum-Ex«

Johanna Metz
Kurz notiert

Johanna Metz
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