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Gastkommentare - Pro
Helmut Martin-Jung, "Süddeutsche Zeitung"
Unabdingbar

BRAUCHEN wir ein Digitalministerium?

Schon richtig: Politik und Gesetzgebung können nicht alles vorausahnen. Sie werden neuen Entwicklungen immer hinterher sein. Doch wer mehr als 20 Jahre nach der massenhaften Verbreitung des Internets noch von Neuland spricht und vor allem so handelt, hat nicht begriffen, was auf dem Spiel steht. Die Digitalisierung ist die größte Veränderung, die es seit der Erfindung der Dampfmaschine gegeben hat.

Der größte Fehler, den man begehen könnte, wäre, diese industrielle und gesellschaftliche Revolution mit den althergebrachten Mitteln bewältigen zu wollen. Das wird aus einer Vielzahl von Gründen nicht funktionieren. Die beiden wichtigsten: Die Digitalisierung schreitet in einem rasenden Tempo voran. Nahezu alle Bereiche der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Zusammenlebens werden davon erfasst.

Das scheint dafür zu sprechen, wie bisher auf die Kompetenzen verschiedener Ministerien zu setzen. Doch die Erfahrung zeigt, dass es an diesen Kompetenzen fehlt. Das Ergebnis ist unsägliches Gegurke wie beim freien Wlan. Erst als die Kanzlerin eingriff, konnten sich die beteiligten Häuser jetzt einigen und auch für Deutschland möglich machen, was in anderen Ländern längst üblich ist.

Will Deutschland aber mithalten im Rennen um Zukunftstechnologien, muss ein Masterplan mit klaren Zielen her, ein Projekt von der Dimension der Mondlandung. Und dafür kann die Verantwortung nicht diffus auf mehrere Häuser verteilt werden, sondern muss in einer Hand liegen.

Ein Digitalministerium ist deshalb unabdingbar. Man wird es sicher nicht für immer brauchen. Aber jetzt, da die USA und Teile Asiens schon einen Riesen-Vorsprung haben, wäre es fatal, so weiter zu wursteln wie bisher.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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