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KOSOVO
Eva Bräth
Weniger Soldaten

Bundeswehr verkleinert KFOR-Einsatz

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen - allerdings werden weniger Soldaten zum Einsatz kommen. In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Donnerstag 502 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag (18/8623) der Bundesregierung, 64 stimmten dagegen, sechs enthielten sich. Damit ist der Einsatz von bis zu 1.350 Bundeswehrsoldaten vorgesehen, das sind 500 Soldaten weniger als im zurückliegenden Mandatszeitraum.

Es gelinge der kosovarischen Polizei zwar inzwischen zunehmend, die öffentliche Sicherheit und Ordnung ohne Unterstützung der internationalen Sicherheitspräsenzen zu gewährleisten, schreibt die Bundesregierung in der Begründung des Antrags. "Die internationale Truppenpräsenz KFOR bleibt jedoch zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds und der Sicherstellung der Bewegungsfreiheit insbesondere im Norden erforderlich."

Für die SPD-Fraktion betonte Josip Juratovic, dass der Einsatz angesichts der "desolaten Lage" im Kosovo entscheidend für Sicherheit und Stabilität Europas sei. Er verwies auf die hohe Arbeitslosigkeit, die Dauerregierungskrise sowie Korruption und Nationalimus der Eliten. Peter Beyer (CDU) kritisierte eine "automatische" Reduzierung der Truppenstärke Jahr für Jahr. Die fragile Sicherheits- und Stabilitätslage müsse genau beobachtet werden. Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, dass das "präventive Mandat" Menschen schütze und Spielräume für notwendige Veränderungen öffne. Sevim Dagdelen (Die Linke) sprach von einer desaströsen Bilanz des Einsatzes und forderte, "die Unterstützung korrupter und autoritärer Regime einzustellen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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