Ärgerliche Überraschung: Das Surftempo wird vom Anbieter gedrosselt.
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internet
Hans-Jürgen Leersch
Lahmes Netz

Anbieter sollen Geschwindigkeit nennen müssen

Viele Kunden von Internet-Anbietern dürften das schon erlebt haben: Versprochen waren Höchstgeschwindigkeiten für das Surfen im weltweiten Netz, und am Rechner, Laptop oder Tablet stockte selbst der Aufbau einfacher Seiten. Wer seinen Spieltrieb online auslebt, gerät oft genug an den Rand der Verzweiflung, wenn der Bildschirm einfriert. Liselotte Weber von der Bundesnetzagentur, die die…

Verkehr
Michael Klein
Schärfere Kontrollen

Das Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz wird im Hinblick auf Regelungen bei den Ausbildungsstätten für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ergänzt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8183) stimmte der Bundestag vergangenen Woche auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (18/9851) zu. Damit sollen verschärfte Sanktionierungsmaßnahmen…
CUM/EX-Ausschuss
Michael Wojtek
Gutachten für Steueroptimierer

Der 4. Untersuchungsausschuss (Cum/Ex) hat sich am Donnerstag ein Bild von der Rolle der Rechtswissenschaft bei den sogenannten Cum/Ex-Geschäften mit dem Ziel einer mehrfachen Steuererstattung gemacht. Bei der Vernehmung der renommierten Steuerrechtler Marc Desens von der Universität Leipzig und Joachim Englisch von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster erklärten beide…
Wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Panzer im Antragsstau

Deutsche Rüstungsindustrie leidet

Reichlich restriktiv im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, überdies zu lange Bearbeitungszeiten: Über den Umgang des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit ihren Ausfuhr-Anträgen ist die deutsche Rüstungsindustrie unzufrieden. In dieser Legislaturperiode greife der Staat "extrem stark" in die Export-Prozesse ein. Damit gehörten die deutschen Unternehmen international…
Landwirtschaft
Jan Eisel
TV-Bericht mit Folgen

Die Opposition fordert nach »Panorama«-Beitrag mehr Einsatz für den Tierschutz. Christdemokrat attackiert öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Die von der Tierschutzorganisation Animal Rights Watch im ARD-Magazin Panorama veröffentlichten Aufnahmen von verdreckten, geschwächten Schweinen und verwundeten Puten verstören die Fraktionen des Bundestages auf unterschiedliche Weise. In einer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangten Aktuellen Stunde zu dem Thema "Konsequenzen aus Berichten über nicht tragbare Verhältnisse in…
VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Kein Verdacht

Illegale Software nicht gefunden

Als Martin Schmied am 1. September 2015 seinen Job antrat, ahnte er wohl nicht, dass er bald ein gefragter Interviewpartner und Zeuge im Bundestag sein würde. An jenem Tag startete Schmied im Umweltbundesamt (UBA) als Abteilungsleiter Verkehr, Lärm und Raumentwicklung. Keine drei Wochen später nahm die VW-Dieselaffäre ihren Lauf. Am Donnerstag stand Schmied dem Untersuchungsausschuss des…
LANDWIRTSCHAFT
Kampf den Resistenzen

Antibiotika-Einsatz soll reduziert werden

Antibiotikaresistenzen stellen eine Gefahr für die Menschheit dar. Darüber waren sich Agrar- und Gesundheitspolitiker aller Fraktionen sowie die zuständigen Bundesminister Christian Schmidt (CSU) und Hermann Gröhe (CDU) während der Debatte zu Anträgen der Koalition (18/9789) sowie der Grünen (18/3152) vergangene Woche einig. Sowohl im Bereich der Tier- als auch der Humanmedizin müssten…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Die Erbschaftsteuerreform könnte wieder beim Verfassungsgericht landen

Oppositionsfraktionen lehnen das Vermittlungsergebnis ab. Koalition rechtfertigt die Bevorzugung von Betriebsvermögen beim Generationenübergang

Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben den im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gefundenen Kompromiss zur Erbschaftsteuerreform strikt abgelehnt. In einer Aktuellen Stunde am Donnerstag erklärte Dietmar Bartsch (Linksfraktion), die Reform verdiene ihren Namen nicht. "Am Ende wurden die Forderungen der Unternehmenslobby nahezu vollständig bedient", kritisierte Bartsch das…
Kurz notiert

Grüne: Telekomaktienerlös für Breitbandausbau Die Bundesregierung soll die Telekomanteile verkaufen und die Mittel in Breitbandausbau investieren. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…

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Verkehr Michael Klein Schärfere Kontrollen

CUM/EX-Ausschuss Michael Wojtek Gutachten für Steueroptimierer

Wirtschaft Franz Ludwig Averdunk Panzer im Antragsstau

Landwirtschaft Jan Eisel TV-Bericht mit Folgen

VW-Ausschuss Stefan Uhlmann Kein Verdacht

LANDWIRTSCHAFT Kampf den Resistenzen

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Die Erbschaftsteuerreform könnte wieder beim Verfassungsgericht landen

Kurz notiert

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Panzer im Antragsstau

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Jan Eisel
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Die Erbschaftsteuerreform könnte wieder beim Verfassungsgericht landen