Ensteht hier ein neues Google? Blick in den Hubraum in Berlin, wo die Deutsche Telekom junge Kreative fördert.
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Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Startups starten durch

Neue Möglichkeiten zur steuerlichen Verlustverrechnung helfen den Kreativen

Startup - das ist Aufbruch und Hoffnung. Aufbruch zu besserer Technik und Hoffnung auf gute Geschäfte. Berlin gilt inzwischen als das deutsche und als ein europäisches Zentrum für innovative Gründer. In alten Werkshallen und in Souterrains der Altstadthäuser sind junge Leute zu sehen, die emsig an ihren Laptops arbeiten, um eines Tages ein neues Amazon, Google, Microsoft, Apple oder Tesla zu…

Ausschuss
Michael Wojtek
Ein Filter gegen Cum/Ex-Abflüsse

Investoren wollen mit Klagen Druck gegen Steueramt ausüben

Der durch Cum/Ex-Geschäfte erschlichenen Erstattung von Kapitalertragsteuern hat das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) ab 2011 einen Riegel vorgeschoben. Seit dem Bekanntwerden des Geschäftsmodells, bei dem sich ausländische Investoren mit Aktiendeals um den Dividendenstichtag eine einmal gezahlte Steuer mehrfach erstatten ließen, hat das für die Prüfung solcher Deals zuständige…
Industrie
Franz Ludwig Averdunk
Sorge vor Dekarbonisieren

Durch die hohen Strompreise werden Substanzverluste befürchtet

Der scheidende Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, hat davor gewarnt, aus dem deutschen Klimaschutzplan 2050 einen "Industrievertreibungsplan 2050" werden zu lassen. Es müsse "marktwirtschaftlich umgesteuert" werden, meinte Grillo in einem Gespräch mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung des Vorsitzenden Peter Ramsauer (CSU) in der…
verkehr
Götz Hausding
Es wird gebaut

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition die Ausbaugesetze zum Bundesswegeplan 2030 verabschiedet. Aus Sicht der Opposition keine gute Nachricht - vor allem nicht für Umwelt- und Klimaschutz

Der Plan steht. Bis zum Jahr 2030 will der Bund 269,6 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte investieren. So sieht es der von der Bundesregierung vorgelegte Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP, 18/9350) vor. Welche Projekte mit welcher Priorisierung umgesetzt werden, ist nun auch geklärt. Vergangenen Freitag verabschiedete der Bundestag die zum BVWP gehörenden drei Ausbaugesetze für Straßen…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Raus aus der Haftung

Bund nimmt Konzernen Atomlager-Risiko ab

Die geplante Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung ist in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Freitag überwiegend begrüßt worden. An der konkreten Ausgestaltung des von der Bundesregierung sowie von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der…
Lkw-Maut
Götz Hausding
Fortschritte auf dem Weg zur Nutzerfinanzierung

Ab 2018 werden Lastkraftwagen ab einer Gesamtlast von 7,5 Tonnen auf allen Bundesstraßen zur Kasse gebeten. Das findet auch die Opposition gut

Ab dem Jahr 2018 gilt für Lkw auf allen Bundesstraßen die Mautpflicht. Der Bundestag verabschiedete vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Koalition die Ausweitung der derzeit auf Autobahnen und einzelnen Abschnitten von Bundesstraßen geltende Maut auf alle Bundesstraßen. Selbst die Opposition findet die Idee gut - votierte gleichwohl mit Enthaltung. Linken und Grünen geht die Neureglung…
VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Umwelthilfe ausgebremst

Kritik an »Wegschau-Mentalität«

Der Gang vor Gericht ist für Jürgen Resch fast Alltag. "Ich komme gerade von einer Schadenersatzverhandlung in Köln", sagte der 56-Jährige am Donnerstag im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Resch ist Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Der Verband sieht sich als Vorkämpfer für saubere Luft und bemüht oft die Justiz. Und er fühlt sich dabei von der Politik allein…
Grüne GENTECHNIK
Rainer Kurlemann
Schere im Erbgut

Neue Methoden, alter Streit

Ein paar weiße Champignons aus den USA haben weltweit für Empörung bei den Gegnern von Gentechnik in der Landwirtschaft gesorgt. Die Pilze dürfen wie ein gewöhnliches Lebensmittel in den USA verkauft werden, obwohl ihre Herstellung ohne moderne Gentechnik nicht denkbar wäre. Denn die Champignons besitzen eine Eigenschaft, die viele Konsumenten erfreuen wird: Sie bleiben länger weiß und…
LANDWIRTSCHAFT
Jan Eisel
»Opt-out« bei Genpflanzen

Verbotsgesetz in erster Lesung beraten

Der Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) soll in Deutschland verboten werden können. Die Bundesregierung hat dazu einen Entwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes (18/10459) vorgelegt, der am Freitag nach erster Lesung in die Ausschüsse überwiesen wurde. Mit der Gesetzesänderung soll eine "Opt-out"-Regelung geschaffen werden. Mit "Opt-out" ist eine Ausnahmeregelung für die…
LANDWIRTSCHAFT II
Jan Eisel
Milchwirte erhalten Hilfen

Milchmenge soll reduziert werden

Milchwirte erhalten ab Februar 2017 Liquiditätshilfen, wenn sie nicht mehr Milch produzieren als bisher. Der Bundestag hat am Donnerstag einen von CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften und des Einkommensteuergesetzes (18/10237, 18/10468, 18/10502) mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die…
LANDWIRTSCHAFT III
Jan Eisel
Geld für Dorschfischer

Kritik am Einsatz des Zolls

Der Deutsche Bundestag hat den Weg für die Auszahlung von EU-Hilfsgeldern an die Dorschfischer der Ostsee frei gemacht. Das Plenum hat am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit 434 Ja-Stimmen bei 95 Gegenstimmen für die Änderung des Seefischeigesetzes (18/9466, 18/10496) votiert. Damit wurde die rechtliche Grundlage für Hilfsmaßnahmen aus dem Europäischen Meeres- und…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Steuern werden leicht gesenkt und das Kindergeld steigt Vom nächsten Jahr an werden die Steuern leicht sinken und das Kindergeld wird erhöht. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Startups starten durch

Inhalt

Ausschuss Michael Wojtek Ein Filter gegen Cum/Ex-Abflüsse

Industrie Franz Ludwig Averdunk Sorge vor Dekarbonisieren

verkehr Götz Hausding Es wird gebaut

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Raus aus der Haftung

Lkw-Maut Götz Hausding Fortschritte auf dem Weg zur Nutzerfinanzierung

VW-Ausschuss Stefan Uhlmann Umwelthilfe ausgebremst

Grüne GENTECHNIK Rainer Kurlemann Schere im Erbgut

LANDWIRTSCHAFT Jan Eisel »Opt-out« bei Genpflanzen

LANDWIRTSCHAFT II Jan Eisel Milchwirte erhalten Hilfen

LANDWIRTSCHAFT III Jan Eisel Geld für Dorschfischer

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Hans-Jürgen Leersch
Startups starten durch

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Michael Wojtek
Ein Filter gegen Cum/Ex-Abflüsse

Industrie
Franz Ludwig Averdunk
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Götz Hausding
Es wird gebaut

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Raus aus der Haftung

Lkw-Maut
Götz Hausding
Fortschritte auf dem Weg zur Nutzerfinanzierung

VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Umwelthilfe ausgebremst

Grüne GENTECHNIK
Rainer Kurlemann
Schere im Erbgut

LANDWIRTSCHAFT
Jan Eisel
»Opt-out« bei Genpflanzen

LANDWIRTSCHAFT II
Jan Eisel
Milchwirte erhalten Hilfen

LANDWIRTSCHAFT III
Jan Eisel
Geld für Dorschfischer

Sören Christian Reimer
Kurz notiert