GROSSBRITANNIEN
Stefanie Bolzen
In oder out?

David Cameron hat seinen Deal mit der EU durchgesetzt. Doch die schwierigste Aufgabe, einen »Brexit« zu verhindern, steht ihm noch bevor

Es dauerte keine 48 Stunden bis David Cameron nach seinem mühsam in Brüssel ausgefochtenen Reformdeal den ersten und möglicherweise schmerzhaftesten Angriff abbekam. Londons Bürgermeister Boris Johnson begann die offene Feldschlacht um das britische EU-Referendum und bekannte sich zum Out. Der Austritt aus der Europäischen Union sei für ihn der bessere Deal, verkündete Camerons Partei- und…

MENSCHENRECHTSINSTITUT
Alexander Heinrich
Streit ums Kuratorium

Der Bundestag hat den Vorschlägen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD (18/7703) für die Wahl von sechs Mitgliedern des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) zugestimmt. Vorausgegangen war vergangene Woche eine Geschäftsordnungsdebatte auf Antrag der Grünen, die der Koalition vorwarfen, die Personalien im Alleingang durchzusetzen. Union und SPD hätten nicht die Größe…
MENSCHeNRECHTE
Alexander Heinrich
Delikte in Flüchtlingsunterkünften

Die Zahl der Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Flüchtlinge hat im Verlauf des Jahres 2015 zugenommen. Wie eine Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) vergangene Woche im Ausschuss für Menschenrechte ausführte, liege diese Zahl nach einer vorläufigen durch das Bundeskriminalamt bei den Ländern ermittelten Lageübersicht im "niedrigen fünfstelligen…
USA
Dirk Hautkapp
Die Vorentscheidung naht

Mit dem »Super Tuesday« wird es ernst für die Bewerber um die Nachfolge von Barack Obama

Bisher kreiste im Ausleseprozess um den künftigen Entscheider im Weißen Haus alles um das, was die Amerikaner "Momentum" nennen - die Gunst des Augenblicks. Mit Siegen in Iowa und New Hampshire, den traditionellen Auftakt-Bundesstaaten im Vorwahl-Marathon, und kurz darauf in Nevada und Süd-Carolina haben die republikanischen (noch fünf) und demokratischen Bewerber (zwei) für die Nachfolge von…
ENTWICKLUNG II
Johanna Metz
Enge Kooperation bei Katastrophen

Die Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und des Technischen Hilfswerks (THW), Rudolf Seiters und Albrecht Broemme, haben in der vergangenen Woche im Entwicklungsausschuss die Bedeutung eines koordinierten Vorgehens in der Katastrophenhilfe hervorgehoben. "Nach Katastrophen, wie den schweren Erdbeben in Nepal im April und Mai 2015, tritt eine unüberschaubare Vielzahl von Akteuren in…
ENTWICKLUNG I
Johanna Metz
UN-Entwicklungsziele als Auftrag

Die Bundesregierung soll die im September 2015 in New York beschlossene UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit ihren 17 Zielen (Sustainable Development Goals, SDGs) und 169 Unterzielen in Deutschland aktiv umsetzen. Einen entsprechenden Antrag (18/7632) der Koalitionsfraktionen nahm der Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der…
TÜRKEI
Alexander Heinrich
Schatten der Hohen Pforte

Bundestag vertagt Erklärung zu Massakern an Armeniern

Handelt es sich bei den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren um einen Genozid? Vor knapp einem Jahr haben die Fraktionen im Bundestag dazu eine ebenso deutliche Antwort gefunden wie Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), die beide den Tod von etwa anderthalb Millionen Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 als Völkermord…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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GROSSBRITANNIEN Stefanie Bolzen In oder out?

Inhalt

MENSCHENRECHTSINSTITUT Alexander Heinrich Streit ums Kuratorium

MENSCHeNRECHTE Alexander Heinrich Delikte in Flüchtlingsunterkünften

USA Dirk Hautkapp Die Vorentscheidung naht

ENTWICKLUNG II Johanna Metz Enge Kooperation bei Katastrophen

ENTWICKLUNG I Johanna Metz UN-Entwicklungsziele als Auftrag

TÜRKEI Alexander Heinrich Schatten der Hohen Pforte

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Stefanie Bolzen
In oder out?

MENSCHENRECHTSINSTITUT
Alexander Heinrich
Streit ums Kuratorium

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USA
Dirk Hautkapp
Die Vorentscheidung naht

ENTWICKLUNG II
Johanna Metz
Enge Kooperation bei Katastrophen

ENTWICKLUNG I
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UN-Entwicklungsziele als Auftrag

TÜRKEI
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Schatten der Hohen Pforte