Künftig sollen die Nutzer deutscher Autobahnen Mautgebühren entrichten müssen. Bundesstraßen bleiben für Ausländer vorerst mautfrei
© picture-alliance/Julian Stratenschulte/dpa

pkw-maut
Götz Hausding
Im zweiten Versuch

Die Abgabe soll kommen. Linke und Grüne fordern SPD zur Ablehnung auf

Auch beim zweiten Anlauf, die PKW-Maut auf deutschen Straßen gesetzlich zu regeln, stößt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Bundestag auf Widerstand. Trotz des mit der EU-Kommission Ende 2016 gefundenen Kompromisses halten Linke und Grüne die Maut, die alle Nutzer deutscher Straßen zahlen müssen, deren Kosten deutsche Autofahrer aber über die Kfz-Steuer rückerstattet bekommen…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Warten auf den Epilog

Die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen gleicht einer unendlichen Geschichte. Viele, viele Jahre ist darüber auf der politischen Bühne gestritten worden. Ob jetzt, wenn sich der Deutsche Bundestag abermals mit dem Thema befasst, das Schlusskapitel aufgeschlagen ist, bleibt abzuwarten. Zwar haben Nachbesserungen am seinerzeit bereits beschlossenen Gesetzestext inzwischen die…
ÄNDERUNGEN IM DETAIL
Götz Hausding
Der lange Weg zur Infrastrukturabgabe

Die EU-Kommission hat ihren Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung aufgegeben

Geänderte Preise für Kurzzeitvignetten und eine stärkere Steuerentlastung für umweltschonende Euro-6-Fahrzeuge. Mit diesen Modifikationen hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Widerstand der EU-Kommission gegen die Infrastrukturabgabe - kurz Pkw-Maut - gebrochen. Das Vertragsverletzungsverfahren ist vom Tisch - der Weg frei für den Systemwechsel, von der Steuer- hin zur…

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ÄNDERUNGEN IM DETAIL Götz Hausding Der lange Weg zur Infrastrukturabgabe

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Im zweiten Versuch

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Jörg Biallas
Warten auf den Epilog

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Der lange Weg zur Infrastrukturabgabe