DISKUSSION : Debatte über digitales Urheberrecht

Experten kritisieren die Rechtsunsicherheit im Bereich des digitalen Urherberrechts. Das wurde bei einer Veranstaltung zum Thema "Harmonisierung des Urheberrechts" der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung (DGG) deutlich, die vergangene Woche im Bundestag stattfand. Uneinig waren sich die Diskutanten darüber, wie die richtige Balance zu schaffen sei zwischen nutzerfreundlichen Zugangsrechten einerseits und angemessenen Lizenz- und Bezahlschranken zum Schutz der Rechteinhaber und Autoren andererseits. Einigkeit bestand darin, dass in Forschung und Bildung die Nutzung ausgewählter Inhalte auch ohne vorherige Einwilligung des Rechteinhabers möglich sein solle.

Julia Reda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament forderte, eine europäische Regelung zu schaffen. Der Gesetzgebungsprozess der EU werde noch mehrere Jahre dauern, erklärte sie. So lange könnten Universitäten und Schulen nicht warten. In Übereinstimmung mit den anderen Teilnehmern schlug sie vor, parallel an nationalen Regelwerken zu arbeiten.

Judith Steinbrecher vom Digitalverband Bitkom und Matthias Ulmer, Geschäftsführer des Eugen-Ulmer-Verlags, mahnten an, Rechtssicherheit zu schaffen, da Investitionen ansonsten ausblieben. Steinbrecher plädierte für Einzelabrechnungen pro Werk und Nutzung. "Eine pauschale Abrechnung ist das falsche Signal", sagte sie. ll