Beim Diesel-Skandal ging es weniger um die Frage, was eigentlich unter der Haube steckt, sondern darum, was die Motor-Software daraus macht.
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Abgas-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Untersuchung im Eiltempo

Koalition sieht kein Staatsversagen, die Opposition hingegen schon

Es kommt nicht oft vor, dass sich ein Politiker der Regierungskoalition derart lobend über einen Abgeordneten der Linken äußert. "Verdammt gute Arbeit", bescheinigte der SPD-Verkehrsexperte Arno Klare dem Kollegen Herbert Behrens von der Linksfraktion. Behrens habe den Abgas-Untersuchungsausschuss fair und ausgleichend geleitet. Auch der Obmann der Unions-Fraktion, Ulrich Lange, bedankte sich…

verkehr
Götz Hausding
Der Weg zur emissionsfreien Mobilität

Grüne wollen ab 2030 nur noch abgasfreie Autos. Realitätsfern, urteilt die Union

Die Grünen machen sich Sorgen um die Zukunft der deutschen Autohersteller. Daimler und Co drohen nach Auffassung der Fraktion den Anschluss in Sachen Elektroautos zu verpassen. Die deutsche Automobilindustrie hätte sich in den vergangenen Jahrzehnten in eine einseitige Abhängigkeit von fossilen Verbrennungsmotoren und insbesondere der Dieseltechnologie gewirtschaftet, kritisieren die…
INTERNET
Kristina Pezzei
WLAN für alle

Deutschland will im digitalen Zeitalter ankommen und öffentliche Hotspots erleichtern

Er könne Besuchern aus dem Ausland nur mit viel Mühe erklären, was Störerhaftung eigentlich sei, erzählte der SPD-Abgeordnete Marcus Held: In Nachbarländern wie Tschechien, Polen oder Dänemark kennen Menschen weder den Begriff, noch verstehen sie, warum das sonst hochmoderne Deutschland in puncto Digitalisierung so rückständig ist. Das soll sich endlich ändern: In den letzten Stunden…
Landwirtschaft
Jan Eisel
Stoffstrombilanz eingeführt

Der Bundestag hat am Donnerstagabend den Umgang mit Dünger neu geregelt und die betriebliche Stoffstrombilanzierung eingeführt. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Linken und Grünen wurde eine vom Landwirtschaftsministerium vorgelegte Verordnung (18/12731, 18/12879 Nr. 2) befürwortet. Die Union hob hervor, dass dadurch ein Beitrag zur Sicherung der Grundwasserqualität…
ESM-Kredite
Sören Christian Reimer
8,5 Milliarden für Griechenland

Der Haushaltsausschuss hat keine Einwände gegen die Auszahlung einer weiteren Tranche aus dem Hilfspaket für Griechenland. In seiner Sitzung vergangenen Mittwoch verzichtete der Ausschuss darauf, eine Stellungnahme zu der grundsätzlichen Einigung der Euro-Gruppe abzugeben. Die Eurogruppe hatte Mitte Juni eine Verständigung darüber erzielt, eine dritte Tranche in Höhe von 8,5 Milliarden Euro…
ENERGiE I
Kristina Pezzei
Sparen mit dem Sonnendach

Vermieter erhalten Zuschlag, wenn Solarstrom vom Dach direkt an Mieter geht

Vom Dach direkt zur Dose - wer Strom auf so kurzem Weg beziehen kann, spart häufig Geld. Bislang allerdings war dieser unmittelbare Zugang lediglich Hauseigentümern möglich, Mietern blieb der Strom vom eigenen Gebäudedach verwehrt. Das hat der Bundestag nun geändert: Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU und SPD verabschiedete er am Donnerstag einen Gesetzentwurf in geänderter Fassung…
Versicherungen
Hans-Jürgen Leersch
Vermittler müssen informiert sein

Der Bundestag hat eine Neuordnung des Versicherungsvertriebs beschlossen und zugleich den Verbraucherschutz bei Versicherungen gestärkt. Am vergangenen Donnerstag stimmte das Parlament dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvertrieb und zur Änderung des…
Bau
Sören Christian Reimer
Gemeinschaftsaufgabe abgelehnt

Die Linke ist mit ihrer Forderung gescheitert, dem Bund auch nach 2019 die Förderung sozialen Wohnungsbaus zu ermöglichen. Ein entsprechender Antrag der Fraktion (18/11169) wurde am Freitag bei Enthaltung der Grünen mit Stimmen der Union und SPD abgelehnt. Die Koalition folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (18/12901). In dem…
EnErgIE II
Franz-Ludwig Averdunk
Ein Reförmchen

Kosten für die Netznutzung werden angeglichen

Zufriedene Gesetzgeber sehen anders aus. Zwar ging die Koalition das Problem der regional sehr unterschiedlichen Strompreise an - jedenfalls hinsichtlich der Netzentgelte, die durchaus ein Viertel der Stromkosten ausmachen können. Doch über den Gesetzentwurf mit einer schrittweisen bundeseinheitlich Angleichung bis 2023 (18/11528), den die Koalition gegen die Opposition durchsetzte, herrscht…
Kurz notiert

Neues Fördersystem für KWK-Anlagen Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) zwischen einem und 50 Megawatt müssen künftig an einer Ausschreibung teilnehmen, um Fördermittel zu erhalten.…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Abgas-Ausschuss Stefan Uhlmann Untersuchung im Eiltempo

Inhalt

verkehr Götz Hausding Der Weg zur emissionsfreien Mobilität

INTERNET Kristina Pezzei WLAN für alle

Landwirtschaft Jan Eisel Stoffstrombilanz eingeführt

ESM-Kredite Sören Christian Reimer 8,5 Milliarden für Griechenland

ENERGiE I Kristina Pezzei Sparen mit dem Sonnendach

Versicherungen Hans-Jürgen Leersch Vermittler müssen informiert sein

Bau Sören Christian Reimer Gemeinschaftsaufgabe abgelehnt

EnErgIE II Franz-Ludwig Averdunk Ein Reförmchen

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Abgas-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Untersuchung im Eiltempo

verkehr
Götz Hausding
Der Weg zur emissionsfreien Mobilität

INTERNET
Kristina Pezzei
WLAN für alle

Landwirtschaft
Jan Eisel
Stoffstrombilanz eingeführt

ESM-Kredite
Sören Christian Reimer
8,5 Milliarden für Griechenland

ENERGiE I
Kristina Pezzei
Sparen mit dem Sonnendach

Versicherungen
Hans-Jürgen Leersch
Vermittler müssen informiert sein

Bau
Sören Christian Reimer
Gemeinschaftsaufgabe abgelehnt

EnErgIE II
Franz-Ludwig Averdunk
Ein Reförmchen