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Der Parlamentarische Geschäftsführer sieht die Rolle der SPD-Fraktion als Speerspitze gegenüber der Regierungsarbeit. Zentrales Thema ist für ihn das Wiedererlangen von Vertrauen in der Bevölkerung
Herr Schneider, Ihr Parteikollege Franz Müntefering sagte einst: Opposition ist Mist. Hat er damit Recht? Franz Müntefering ist schwer zu widersprechen und ich schätze ihn sehr, aber es kommt eben immer auf das Wahlergebnis an und welcher Auftrag an eine Partei sich daraus ergibt. Ich halte es eher mit Frank-Walter Steinmeier: Die Opposition spielt in der Demokratie eine extrem wichtige…
dauer der Regierungsbildung befristen?
D ie Bürger haben am 24. September einen neuen Bundestag gewählt. Den haben sie bekommen. Ihr Ziel war freilich die Richtung, die die Politik nehmen soll. Diese wird nun mal maßgeblich von der Regierung bestimmt. Doch es zeigt sich, dass es mit der Regierungsbildung so schnell nichts wird. Mehr als drei Wochen wurden verplempert. Es galt das Bonmot "Wer nach Jamaika will, muss durch…
Selten war es selbst für routinierte Fraktionsmanager so schwierig, sich auf die beginnende Legislaturperiode einzustellen: noch nie so viele Abgeordnete, sechs statt vier Fraktionen - und eine dabei, die bei manchen Unbehagen auslöst. Michael Grosse-Brömer (57), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion seit 2012, rät zur Gelassenheit: "Jetzt warten wir doch erst einmal…
Besonders schnell ist es vor ein paar Jahren gegangen: Nur 31 Tage nach der Wahl hatten sich FDP und Union im Jahr 2009 auf eine Regierung geeinigt. Das Kabinett wurde vereidigt. Schnell war das, aber gut war es nicht. Auf die Blitzhochzeit folgte die Ernüchterung: Es gab zwar eine neue Regierung, aber die ging erstmal monatelang in Deckung, weil eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen…