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Thomas OppermanN : Loyaler Diener

Streitbar und zielstrebig

30.10.2017
2023-08-30T12:32:29.7200Z
3 Min

So what", kommentierte Thomas Oppermann sein mäßiges Stimmergebnis bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten. Nur 396 Abgeordnete votierten für den bisherigen SPD-Fraktionschef. Damit lag er knapp über dem Mindestquorum von 355 Stimmen und erhielt das schlechteste Ergebnis aller gewählten Kandidaten. Er sei eben ein "streitbarer Politiker", sagte Oppermann, und müsse deshalb auch mit "streitbaren Ergebnissen" rechnen. In der SPD sei es "rumpelig gelaufen" bei der Neuaufstellung der Spitzen in Partei und Fraktion nach der heftigen Wahlniederlage. Das ist wohl wahr: Zu wenig Frauen, zu wenig Parteilinke, lautete die Genossen-Kritik nach den Nominierungen bei den Spitzenposten. Mittendrin im Gerangel Thomas Oppermann, der seinen Fraktionsvorsitzenden-Stuhl für Andrea Nahles räumen musste und zum Ausgleich dafür von ihr für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen wurde. Das wollten aber zwei Frauen haben, die bisherige Vizepräsidentin Ulla Schmidt und die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lamprecht. Erst als beide kurzfristig zurückzogen, kam Oppermann zum Zug. Mit mageren 61 Prozent Zustimmung in der Fraktion.

Thomas Oppermann musste hier erfahren, dass Dankbarkeit nicht unbedingt eine Kategorie in der Politik ist. Kein Kandidat der Parteilinken, sondern konservativ in der SPD und Niedersachse wie der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dazu keine Frau - fast hätten diese "Negativ"-Eigenschaften im neuen SPD-Personaltableau Oppermann um die neue Karrierestation gebracht.

"Ihm fliegen keine Herzen zu", sagt ein Sozialdemokrat, der ihn gut kennt. Manchen gilt Oppermann als zu intellektuell und überheblich, immer wieder stößt er mit flotten Sprüchen in der eigenen Fraktion Genossen vor den Kopf, vor allem wenn sie von links kommen. Das mag sein mäßiges Ergebnis bei der Vizepräsidentenwahl erklären.

Das neue Amt könnte Oppermanns letzte bedeutende politische Station sein. Sein Traum Innenminister wird für den früheren Richter und passionierten Innenpolitiker wohl ein Traum bleiben. Drei SPD-Kanzlerkandidaten hatte Thomas Oppermann loyal gedient - 2009 Frank-Walter Steinmeier, 2013 Peer Steinbrück und 2017 Martin Schulz. Alle scheiterten, und mit ihnen in gewisser Weise auch Oppermann, der sich früh schon "in der ersten Reihe" wähnte. Dabei können sich seine Karrierestationen sehen lassen: 1990 bis 2005 Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, 1998 bis 2003 dort Wissenschafts- und Kulturminister, seit 2005 im Bundestag, 2007 bis 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, danach vier Jahre lang Fraktionschef. Alles klassische Aufstiegsposten für eine Exekutivkarriere, die aber bis auf die Ministerzeit in Hannover ausgeblieben ist.

Auch in der Großen Koalition 2013 bis 2017 wäre Oppermann gerne Innenminister geworden. Aber das Amt ging an die CDU. Vielleicht war dies ein Glück für Oppermann, denn er verstrickte sich in die Affäre um den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy. Unvorsichtigerweise hatte der SPD-Fraktionschef in der Affäre um pädophile Neigungen den Präsidenten des Bundeskriminalamts angerufen. Zeitweise stand Oppermanns Karriere auf der Kippe; er durfte auf Bewährung bleiben. Er hat die SPD als Fraktionsvorsitzender insgesamt effizient und gut vertreten, auch wenn er damit haderte, in einer Regierungsfraktion nicht mehr bissiger Angreifer sein zu können wie früher zu Oppositionszeiten als Fraktionsgeschäftsführer.

Dem geborenen Münsterländer war die Politik nicht in die Wiege gelegt. Als einziges von vier Kindern durfte der Sohn eines Molkereimeisters studieren. Seine Stärken: Er kann auf den Punkt genau formulieren und besticht mit feinsinnigem Humor. Thomas Oppermann hält sich durch Sport fit und sieht jünger aus als seine 63 Jahre. Er ist ein "Machertyp" wie seine mächtigen Förderer aus der Niedersachsen-Connection der Partei, ob Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel. Immer wieder war es Oppermanns Mantra, die SPD zur Regierungspartei zu machen und das politische Geschehen in Berlin mitzubestimmen. Das muss er als neuer Bundestagsvizepräsident nicht mehr. Und er braucht auch keinen weiteren SPD-Kanzlerkandidaten mehr hochleben lassen. Das müssen jetzt andere in der Partei.