Treffen von Erasmus-Studenten in Rom: Das älteste Bildungsprogramm der Europäischen Union erhält im kommenden Jahr 24 Millionen Euro mehr als bisher. © picture-alliance/NurPhoto
Das Budget steigt deutlich an. Abstriche bei Vorbeitrittshilfen für die Türkei
Die Europäische Union kann im kommenden Jahr deutlich mehr Geld ausgeben als noch 2017. Insgesamt 144,7 Milliarden Euro werden 2018 an Zahlungen zur Verfügung stehen - ein Plus von zehn Milliarden Euro im Vergleich zu 2017. Dazu kommen 160,1 Milliarden Euro für Verpflichtungen. Das sind Mittel, die vertraglich zugesagt werden können. Vor allem in die Kohäsionspolitik, die für die Angleichung…
Präsident Milos Zeman tritt erneut an, sicher ist seine Wiederwahl aber nicht
Vor der tschechischen Präsidentschaftswahl Anfang Januar nächsten Jahres zeichnet sich ein enges Rennen ab. Acht Kandidaten treten gegen Amtsinhaber Milos Zeman an, der vor fünf Jahren als erstes direkt gewähltes Staatsoberhaupt in der Geschichte des Landes den Amtssitz auf der Prager Burg bezogen hatte. Sowohl in Tschechien als auch im Ausland ist Zeman wegen seiner zahlreichen…
"Pesco" - diesen Begriff wird man sich merken müssen. Was ein bisschen klingt wie ein Fertiggericht oder der Name eines Öl-Konzerns, steht nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für nichts Geringeres, als einen der größten Fortschritte auf europäischer Ebene "seit Jahrzehnten". Mit der "Permanent Structured Cooperation" (auf Deutsch: "Ständige Strukturierte…
Die Katalanen wählen ein neues Regionalparlament. Gelöst wird dadurch nichts
Mariano Rajoy überraschte am Abend des 27. Oktobers Freunde und Gegner. Am frühen Nachmittag hatte die separatistische Mehrheit im katalanischen Regionalparlament einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung zugestimmt, worauf die spanische Rajoy-Regierung den Verfassungsartikel 155 in Anschlag brachte: Sie stellte Katalonien unter Zwangsverwaltung und setzte die Regionalregierung unter…
Einsätze in Nahost und Afghanistan verlängert
Derzeit sind mehr als 3.700 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen beteiligt. Für mehr als zwei Drittel von ihnen, nämlich knapp 2.700, besteht mit sieben Beschlüssen des Bundestages in der vergangenen Woche wieder Klarheit bei ihrem Mandat - zumindest vorerst. In namentlicher Abstimmungen votierte jeweils eine Mehrheit der Abgeordneten für die Anträge der Bundesregierung…
Engagement in Mali, Darfur und Südsudan wird fortgesetzt
"Frieden und Sicherheit" will die Bundesregierung in Afrika fördern, Krisen vorbeugen, dem Zerfall von Staaten entgegenwirken und damit auch Fluchtursachen bekämpfen. So steht es in ihren 2014 veröffentlichten "Afrikapolitischen Leitlinien". Teil dieser Strategie ist in vielen Staaten Afrikas auch der Einsatz von Soldaten. Derzeit beteiligt die Bundeswehr sich an acht Missionen auf dem…