ERNÄHRUNG : Kritik an Genmais-Zulassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, sich bei einer bevorstehenden Entscheidung auf EU-Ebene gegen die Zulassung bestimmter gentechnisch veränderter Maislinien auszusprechen. Ein Antrag der Fraktion (18/10976) überwies der Bundestag am Donnerstag mit Stimmen der Koalition an den Landwirtschaftsausschuss. Die Grünen hatten für eine sofortige Abstimmung plädiert. Hintergrund des Antrags sind die Vorschläge der Europäischen Kommission zur erneuten Zulassung für den Anbau der gentechnisch veränderten Maislinie MON810 und über die erstmalige Zulassung der Linien 1507 und Bt11 im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel.

Als Zeitvergeudung bezeichnete Kees de Vries (CDU) die Debatte. "Der Anbau dieser Sorten wird in Deutschland nicht stattfinden", sagte er. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) habe sich in Brüssel dafür eingesetzt, dass Deutschland von der Zulassung ausgenommen werde.

Harald Ebener (Bündnis 90/Die Grünen) forderte hingegen ein EU-weites Zulassungsverbot. Pollen und Saatgut von gentechnisch veränderten Organismen würden an den nationalen Grenzen nicht Halt machen, begründete der Grünen-Abgeordnete.

Der Minister sollte lieber auf seine Wähler hören, denn die Bevölkerung lehne die Gentechnik ab, meinte Eva Bulling-Schröter (Die Linke). Sie kritisierte, dass die Bundesregierung keine klare Position in der Frage beziehen wolle.

Für die SPD war die Zulassung der Maislinien kein Thema mehr, weil die antragstellenden Konzerne Deutschland aus der Zulassung herausgenommen hätten. Ute Vogt (SPD) betonte zudem, dass sich das SPD-geführte Umweltministerium in der Ressortabstimmung gegen die Zulassung ausgesprochen habe.