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Der AfD-Fraktionsvorsitzende über die Wahlen zum Präsidium des Bundestages, die Rolle der AfD im Parlament und die Reiselust seiner Parteifreunde
Herr Gauland, Ihre Fraktion ist jetzt Oppositionsführer im Bundestag. Ist dieser Umstand für Sie eher Motivation, verantwortungsvoll und konstruktiv eine wichtige parlamentarische Rolle zu spielen, oder vielmehr, wie Sie es waidmännisch auszudrücken pflegen, Munition, um die Regierung zu jagen? Weder noch. Ich finde diese Bezeichnung "Oppositionsführer" ein wenig komisch. Die Fragen, die zu…
D as Ergebnis muss man akzeptieren", bewertet Hilde Mattheis trocken die SPD-Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Von Enttäuschung will die Parteilinke nicht sprechen, auch wenn sie sich deutlich mehr Nein-Stimmen gegen die Neuauflage der Großen Koalition versprochen hatte. Am Ende stimmten, angetrieben von der Parteiführung, zwei Drittel der SPD-Mitglieder für ein weiteres, seit 2005…
Koalition des »Weiter so«?
Manche halten die Große Koalition für den dümmsten gemeinsamen Nenner der Demokratie; das ist falsch. Andere halten sie für den klügsten gemeinsamen Nenner; das ist noch falscher. Große Mehrheiten sind keine Garantie für große Taten: Die wichtigsten Weichenstellungen der Bundesrepublik (nicht alle waren auch die richtigsten) wurden von kleinen Koalitionen bewerkstelligt: Westbindung,…
D er Schlachtruf ist einer aus der Welt des politischen Schattenboxens. "Kein weiter so" klingt griffig, lässt sich gut rufen und twittern. Mutig stellt man sich da zum Kampf gegen den Schatten mit dem Namen "so". Aber wer ist nochmal genau dieser Gegner? Kein weiter wie eigentlich? Nicht weiter so schlechte Umfrage- (und/oder Wahl-)Ergebnisse, andere Leute oder am besten man selbst an der…