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Deutschland sollte sich darauf einstellen, auch militärisch in Syrien einzugreifen, meint der Unionsfraktionsvize
Herr Wadephul, die Große Koalition will zu einer "regelbasierten Weltordnung" zurückkehren - das heißt, weniger Alleingänge, mehr internationale Kooperation. Waren die westlichen Luftschläge gegen Syrien hierfür ein geeigneter Beitrag? Die Angriffe haben zumindest deutlich gemacht, dass die eklatante Verletzung von Völkerrecht durch den wiederholten Einsatz von Chemiewaffen nicht ohne…
Mehr deutsches Engagement in Syrien?
Zweimal haben Bundesregierungen in den vergangenen 15 Jahren Erfahrungen gesammelt, wie die Partner im Westen darauf reagierten, dass sich die Deutschen einem Militäreinsatz verweigerten: 2003 im Irakkrieg, 2011 bei den Luftangriffen gegen Gaddafis Regime in Libyen. Die Mehrheit der Deutschen begrüßte diese Haltung, aber sie hatte außenpolitische Kosten. Die wollte die Bundesregierung diesmal…
D ie Besorgnis teile ich in der Tat, die Lageanalyse ist weitgehend richtig": So bewertet die Grünen-Verteidigungsfachfrau Katja Keul den jüngsten Abrüstungsbericht der Bundesregierung, in dem die Sorge über die weltweite Aufrüstung und die zunehmenden Verletzungen von Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen zum Ausdruck kommt. Allerdings, so Keul: "Die Schlussfolgerungen teile ich gar…
Schlägt nun im Syrien-Konflikt die Stunde der Diplomaten? Nach den Luftangriffen auf Ziele des Assad-Regimes ist in den westlichen Hauptstädten der Ruf nach einer politischen Lösung unüberhörbar, Berlin und Paris haben bereits auf EU-Ebene eine gemeinsame Initiative gestartet, um den eingefrorenen Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Doch die bittere Wahrheit ist: Diese Rufe werden…