Feiernde Anhänger des wiedergewählten Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der türkischen Stadt Denizli
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Türkei
Susanne Güsten
Rechtsruck in Ankara

Der nationalistische Schub am Bosporus stellt den Westen vor neue Herausforderungen

Wenn Recep Tayyip Erdogan diese Woche zum Nato-Gipfel nach Brüssel reist, wird er im Kreise der Staats- und Regierungschefs des westlichen Bündnisses mehr Gleichgesinnte treffen, als das auf den ersten Blick zu erwarten wäre. Mit seinem Wahlsieg hat der türkische Präsident in seinem Land eine autokratische Regierungsform verankert, die der "illiberalen Demokratie" Viktor Orbans in Ungarn, dem…

Aktuelle Stunde
Johanna Metz
Hohe Wogen um Rettungsschiff

Grüne, Linke und FDP fordern Aufnahme von Migranten der "Lifeline"

Sechs Tage musste das Rettungschiff "Lifeline" mit rund 230 Migranten an Bord auf See bleiben, bevor es im Hafen von Valetta (Malta) anlaufen durfte. Dem deutschen Kapitän droht nun eine Anklage wegen Verstößen gegen das Seerecht. Was mit den Flüchtlingen geschieht, ist noch unklar; die maltesische Regierung prüft in einem Aufnahmezentrum derzeit ihre Identität. Bundesinnenminister Horst…
VEREINTE NATIONEN
Alexander Heinrich
Vertrauensbeweis für Berlin

Bundestag debattiert über deutschen Sitz im Sicherheitsrat

Das Ergebnis der Abstimmung ist eindeutig: Mit 184 von 190 abgegebenen Stimmen ist die Deutschland Mitte Juni für die Jahre 2019 und 2020 als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gewählt worden: Für Außenminister Heiko Maas (SPD) war das in einer Debatte zu einer Reihe von Anträgen zur Stärkung der VN der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (19/2984) und…
entwicklung
Johanna Metz
NGOs weltweit unter Druck

Die Präsidentin des Hilfswerks der evangelischen Landeskirchen und Freikirchen in Deutschland "Brot für die Welt", Cornelia Füllkrug-Weitzel, hat vergangene Woche im Entwicklungsausschuss eine zunehmende Einschränkung der Handlungsfähigkeit nichtstaatlicher Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit beklagt. "Die Zivilgesellschaft ist weltweit unter Druck geraten", urteilte die Pfarrerin. Auch…
MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Deutschland auf dem Prüfstand

Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist eines der Themen, mit denen Deutschland im Rahmen der allgemeinen Staatenüberpüfung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) in Genf konfrontiert worden ist. Das berichtete die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss. Alle fünf Jahre berichtet jeder der 193…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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