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Sören Christian Reimer
Kurz Notiert

41,83 Millionen Euro für das Bundespräsidialamt

Dem Bundespräsidialamt (Einzelplan 01) wird in diesem Jahr ein Etat von 41,83 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Gegenüber dem Regierungsentwurf fällt der beschlossene Ansatz um 25.000 Euro höher aus. Wesentliche Posten sind etwa Investitionen in Umbauten im Bundespräsidialamt, die mit 2,13 Millionen Euro veranschlagt sind. 2017 lag der Soll-Ansatz für diesen Einzelplan bei 36,54 Millionen Euro.

Höherer Etat für den Bundesrat

Dem Bundesrat wird in diesem Jahr mehr Geld zur Verfügung stehen. Der beschlossene Einzelplan 03 sieht Ausgaben in Höhe von 30,44 Millionen Euro vor. Das sind 1,95 Millionen Euro mehr als der Ansatz für 2017. Zuwächse sind mit 1,18 Millionen Euro vor allem bei den sächlichen Verwaltungsaufgaben zu verzeichnen. Im parlamentarischen Verfahren waren an diesem Etat keine Änderungen vorgenommen worden.

Steigerung im Kanzleretat

Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts (Einzelplan 04) wird in diesem Jahr 3,038 Milliarden Euro betragen. Damit steigt der beschlossene Ansatz gegenüber dem Regierungsentwurf um 117,63 Millionen Euro. Im parlamentarischen Verfahren wurden unter anderem 600.000 Euro für eine"ressortübergreifende Nachhaltigkeitskommunikation" des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung eingestellt. Die Zuschüsse an den Bundesnachrichtendienst fallen mit 925,45 Millionen Euro um 5 Millionen Euro höher aus als im Regierungsentwurf. Wesentliche Änderungen beschlossen die Parlamentarier auch im Bereich der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (siehe Seite 7). 2017 lag der Soll-Ansatz für den Einzelplan bei etwa 2,8 Milliarden Euro.scr

Aus Politik und Zeitgeschichte

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