Verlieren Trumps Republikaner im November die Halbzeitwahlen im Kongress, droht dem Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren.
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zwischenbilanz
Dirk Hautkapp
In Trümmern

Präsident Trump ist ein Jahr nach Amtsantritt so unbeliebt wie kein Vorgänger. Schlüsselpositionen sind unbesetzt, Versprechen nicht eingelöst

Es ist von hoher Symbolik, dass der Vorabend des ersten Jahrestags der Präsidentschaft Donald Trumps mit der akuten Gefahr eines Regierungsstillstands in Washington einherging. Wieder einmal beharkten sich Republikaner und Demokraten im Kongress bis in die Nacht auf einem aus europäischer Sicht bizarren Basar des politischen Geschachers. Es ging darum, in letzter Minute sicherzustellen, dass…

SONDERERMITTLUNGEN
Dirk Hautkapp
Stationäre Gewitterwolke über dem Weißen Haus

Die Frage, ob und inwieweit Russland Einfluss auf die US-Präsidentschaftswwahl 2016 genommen hat, bringt Donald Trump mehr und mehr in Bedrängnis

Eine der folgenschwersten Entscheidungen im ersten Amtsjahr Donald Trumps datiert auf den 9. Mai 2017. Der Tag, an dem der Präsident den Chef der Bundespolizei FBI, James Comey, feuerte. Trumps Begründung lautete sinngemäß: Der erste Polizist des Staates habe sich geweigert, die aus Trumps Sicht überflüssigen Ermittlungen in der Frage aufzugeben, ob Russland in illegaler Abstimmung mit Team…
AUSSENPOLITIK
Christoph von Marschall
Unter den Blinden der König

Auf den Rückzug der USA aus der globalen Führungs- verantwortung hat Europa noch keine strategische Antwort gefunden

Unter Blinden ist der Einäugige König. Die Weisheit lässt sich auch auf Donald Trump und die Entwicklung seines Denkens über die Rolle der USA in der Welt vom Wahlkampf bis heute anwenden. Nach wie vor sieht der US-Präsident die Interessen der Weltmacht, ihre Handlungsoptionen und deren Grenzen nicht wie seine Vorgänger. Aber er geht nicht mehr so blind vor, wie er früher geredet hatte.…
Midterm-Wahlen
Friederike Beckh
Die Stimmung spricht gegen die Republikaner

Die Steuerreform ist ein großer Erfolg für Trump. Dennoch könnten die Demokraten im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus erringen

Zwei Jahre nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten müssen sich die Republikaner im Kongress im November einer ersten Bewährungsprobe stellen. Die Nervosität im Lager der Konservativen scheint schon jetzt groß. Sie fürchten um ihre Mehrheiten. Alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses stehen zur Wahl und ein Drittel des Senates. Bei Wahlen in den vergangenen…
Europa
Johanna Metz
Selbst ist die EU

Die EU-Kommission will einen Europäischen Währungsfonds schaffen. Während Grüne und SPD die Bundesregierung auffordern, mit mehr Mut voranzugehen, fürchten andere Fraktionen den Schritt in eine Transferunion

Wenn sich am heutigen Montag die Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel treffen, um im Rahmen des Rates "Wirtschaft und Finanzen" (Ecofin) über die Zukunft der Eurozone zu beraten, steht ein Thema auf der Tagesordnung, das die Gemüter in den nächsten Wochen und Monaten ganz sicher noch gewaltig erhitzen wird: der Plan der EU-Kommission, den Euro-Rettungsfonds ESM in einen Europäischen…
AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Eine Frage der Verbindlichkeit

Debatte über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Es war eines großen Streitthemen im Bundestagswahlkampf 2017 und dürfte weiter strittig bleiben: Die Nato hat 2014 und 2016 beschlossen, dass die Mitgliedstaaten bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben sollen. In Deutschland liegen diese Ausgaben derzeit bei rund 1,2 Prozent. Wie bindend und wie sinnvoll dieser Nato-Beschluss ist und inwieweit er nur…
EUROPARAT
Karl-Otto Sattler
Ein Schritt in Richtung Normalität

Die Abgeordneten in Straßburg ringen um den neuen Menschenrechtskommissar. Komplizierte Annäherungsversuche zwischen Straßburger und russischen Parlamentariern

Beim SPD-Abgeordneten Frank Schwabe ist Erleichterung zu spüren, dass mit der Wahl des Menschenrechtskommissars des Europarats wieder ein Stück weit "normale" Politik in die Parlamentarische Versammlung des Staatenbunds einkehrt: "Das ist angesichts der Turbulenzen in unserer Versammlung nicht selbstverständlich". Für Schlagzeilen sorgte lange Zeit vor allem ein saftiger Korruptionsskandal.…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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SONDERERMITTLUNGEN Dirk Hautkapp Stationäre Gewitterwolke über dem Weißen Haus

AUSSENPOLITIK Christoph von Marschall Unter den Blinden der König

Midterm-Wahlen Friederike Beckh Die Stimmung spricht gegen die Republikaner

Europa Johanna Metz Selbst ist die EU

AUSWÄRTIGES Alexander Heinrich Eine Frage der Verbindlichkeit

EUROPARAT Karl-Otto Sattler Ein Schritt in Richtung Normalität

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Dirk Hautkapp
In Trümmern

SONDERERMITTLUNGEN
Dirk Hautkapp
Stationäre Gewitterwolke über dem Weißen Haus

AUSSENPOLITIK
Christoph von Marschall
Unter den Blinden der König

Midterm-Wahlen
Friederike Beckh
Die Stimmung spricht gegen die Republikaner

Europa
Johanna Metz
Selbst ist die EU

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Eine Frage der Verbindlichkeit

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Karl-Otto Sattler
Ein Schritt in Richtung Normalität