Arbeit : Inklusiver Stellenmarkt

Die AfD-Fraktion fordert ein Bonus-System, um mehr Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen zu schaffen. Am vergangenen Freitag debattierte der Bundestag über einen entsprechenden Antrag (19/8557) der Fraktion und überwies ihn anschließend an die Ausschüsse. Dringenden Handlungsbedarf sahen auch die anderen Fraktionen, sie bewerteten den AfD-Vorschlag jedoch als einseitig und nicht ausgereift.

Das von der AfD vorgeschlagene Bonus-System soll sich nur auf privatrechtliche Betriebe beziehen und auch für Arbeitgeber gelten, die nicht zur Schaffung solcher Arbeitsplätze verpflichtet sind. Bei Vollzeitbeschäftigung soll sich der steuerfreie Bonus auf 250 Euro pro Monat belaufen, verlangt die AfD.

Uwe Witt (AfD) kritisierte, dass es bisher keine Initiativen gebe, um die Erwerbstätigenquote von Behinderten zu erhöhen. Das Bonus-System solle zusätzlich zu bestehenden Instrumenten eingeführt werden, weil Bestrafung der Unternehmen allein nicht funktioniere, sagte Witt. Wilfried Oellers (CDU) betonte, es gebe genügend Angebote für Unternehmen, es mangele vor allem an der praktischen Umsetzung. Hier müssten neue Anreize gesetzt werden. Ähnlich argumentierte Jens Beeck (FDP). Das Problem sei nicht die Rechtslage, sondern der Vollzug. In den Integrationsämtern und bei der Bundesagentur für Arbeit sei mehr Qualifizierung nötig. Angelika Glöckner (SPD) wunderte sich, dass die AfD den Fokus nur auf die Unternehmen und nicht auf die Menschen lege. Sören Pellmann (Die Linke) forderte, wie auch Corinna Rüffer (Grüne), eine deutliche Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Betriebe, die keine Menschen mit Behinderungen einstellen. Ein Bonus ändere an der Substanz des Problems nichts, sagte Rüffer.