Noch haben Deutsche Bank und Commerzbank getrennte Zentralen in Frankfurt am Main.
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Fusionen
Hans-Jürgen Leersch
Großbaustelle Großbank

Zusammenschluss von Deutscher Bank und Commerzbank birgt große Risiken

Wenn es stimmt, dass an der Börse die Zukunft gehandelt wird, dann haben die Deutsche Bank und Commerzbank ihre Zukunft längst hinter sich. "Die vielen Kleinaktionäre haben in den letzten zehn Jahren, zwischen 2007 und 2017, bei der Deutschen Bank mehr als 90 Prozent ihres Vermögens verloren und bei der Commerzbank mehr als 95 Prozent", rechnete SPD-Finanzexperte Lothar Binding in einer…

energieversorgung
Kristina Pezzei
Linke gegen LNG-Förderung

In der Diskussion um einen Infrastrukturausbau für das Flüssiggas LNG hat sich die Fraktion Die Linke gegen die Verwendung öffentlicher Mittel ausgesprochen. In einem Antrag (19/8512) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, keine Gesetzesänderungen vorzulegen oder Verordnungen zu erlassen, die zu einer Verwendung öffentlicher Mittel zum Bau und Betrieb von…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
»Kinderbedarf verbilligen«

Die AfD-Fraktion fordert eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs. Die Umsatzsteuer für solche Produkte und Dienstleistungen, die einen direkten Bezug zur Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern aufweisen, soll von 19 auf sieben Prozent reduziert werden- soweit sie nicht bereits wie die Grundnahrungsmittel dieser Privilegierung unterliegen.…
e-scooter
Götz Hausding
Zulassungsfrei, aber versicherungspflichtig

Die Bundesregierung will die Verkehrsteilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen zeitnah legalisieren

Noch in diesem Frühjahr soll die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft treten und beispielsweise E-Scootern die legale Teilnahme am Straßenverkehr ermöglichen. Das machte Verkehrs-Staatssekretär Steffen Bilger (CDU) am vergangenen Freitag im Bundestag deutlich. Von der Verordnung erfasst werden sollen Fahrzeuge, die eine Lenk- oder Haltestange haben, deren bauartbedingte…
grundsteuer
Hans-Jürgen Leersch
Geld aus dem Boden

Wichtige Einnahmequelle für Kommunen soll gesichert werden. Nur AfD will sie abschaffen

Für die einen ist sie unverzichtbar, die anderen würden sie am liebsten gleich abschaffen: die Grundsteuer. Im Bundestag wurden am Donnerstag die unterschiedlichen Meinungen über diese Steuer, die den Städten und Gemeinden im Jahr 14 Milliarden Euro einbringt, deutlich. "Mit den Grundsteuer-Einnahmen finanzieren die Städte und Gemeinden Spielplätze. Sie unterhalten Kitas. Sie bauen Schulen.…
industrie
Peter Stützle
Schutz und Offenheit

Anhörung zu Umgang mit Auslands-Investoren

Als 2016 ein chinesischer Hausgeräte-Hersteller den Augsburger Industrieroboter-Spezialisten Kuka übernahm, schrillten in Deutschland die Alarmglocken. Ein Jahr zuvor hatte Peking eine neue industriepolitische Strategie namens "Made in China 2025" beschlossen mit dem Ziel, bis dahin in wichtigen Bereichen, darunter der Robotik, Weltmarktführer werden. Die Bundesregierung hat seitdem ihre…
verkehr
Götz Hausding
Gültig für alle Bahnen

Bundesamt künftig allein für Fahrgastrechte zuständig

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist künftig für die Fahrgastrechte bei allen Eisenbahnen - sowohl im Fernverkehr (SPFV) als auch beim Nahverkehr (SPNV) - zuständig. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/7837, 19/8468) verabschiedete der Bundestag vergangenen Donnerstag einstimmig. Damit kommt es auch zu einer konsequenteren Trennung der Zuständigkeiten im Tarifbereich. Die…
Bauen
Kristina Pezzei
Grüne wollen hoch hinaus

Bundestag berät über Ausbau von Dachgeschossen

Er ist zur vielleicht kostbarsten Ressource in der Dauerdiskussion über bezahlbaren Wohnraum und Siedlungsentwicklung geworden: Boden, der als Bauland teuer und rar geworden ist; genauso wie Freiflächen in dichter werdenden Stadtstrukturen an Bedeutung gewonnen haben. Die Preisentwicklung von Bauland liege deutlich über den Preissteigerungen der gesamten Baukosten, sagte die Abgeordnete…
wohnungspolitik
Franz Averdunk
Hilfe gegen Obdachlosigkeit

Experten fordern Transparenz und vorbeugende Maßnahmen

Vom Bundestag aus müssen die Abgeordneten keinen weiten Spaziergang unternehmen, um sich die bedrückenden Bilder unmittelbar vor Augen zu führen: Menschen, die in Parks hausen, die unter Brücken ihre paar Habseligkeiten verstaut haben, die in Vorräumen von Banken übernachten. 2.000 bis 6.000 Obdachlose seien allein in Berlin unterwegs, schätzt der Sozialarbeiter Robert Veltman. Hinzu kommen…
Kurz notiert

AfD-Kandidaten werden nicht in Haushaltsgremien gewählt Der Bundestag hat am Donnerstag alle von der AfD-Fraktion aufgestellten Kandidaten für verschiedene Haushaltsgremien nicht gewählt. So…

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Fusionen Hans-Jürgen Leersch Großbaustelle Großbank

Inhalt

energieversorgung Kristina Pezzei Linke gegen LNG-Förderung

finanzen Hans-Jürgen Leersch »Kinderbedarf verbilligen«

e-scooter Götz Hausding Zulassungsfrei, aber versicherungspflichtig

grundsteuer Hans-Jürgen Leersch Geld aus dem Boden

industrie Peter Stützle Schutz und Offenheit

verkehr Götz Hausding Gültig für alle Bahnen

Bauen Kristina Pezzei Grüne wollen hoch hinaus

wohnungspolitik Franz Averdunk Hilfe gegen Obdachlosigkeit

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Hans-Jürgen Leersch
Großbaustelle Großbank

energieversorgung
Kristina Pezzei
Linke gegen LNG-Förderung

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
»Kinderbedarf verbilligen«

e-scooter
Götz Hausding
Zulassungsfrei, aber versicherungspflichtig

grundsteuer
Hans-Jürgen Leersch
Geld aus dem Boden

industrie
Peter Stützle
Schutz und Offenheit

verkehr
Götz Hausding
Gültig für alle Bahnen

Bauen
Kristina Pezzei
Grüne wollen hoch hinaus

wohnungspolitik
Franz Averdunk
Hilfe gegen Obdachlosigkeit