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Arbeit
Claudua Heine
Protokoll gegen Zwangsarbeit

Manche Dinge brauchen offenbar Zeit. Das Protokoll der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gegen Zwangs- und Pflichtarbeit stammt zwar von 2014. Aber erst in der vergangenen Woche hat der Bundestag einem Gesetzentwurf (19/8461; 19/9011) der Bundesregierung zu diesem Protokoll zugestimmt. Das Protokoll zu einem ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit von 1930 verpflichtet die Mitgliedstaaten der ILO zur Prävention und strafrechtlichen Verfolgung, zum Opferschutz und Opferentschädigung, um Zwangsarbeit und Menschenhandel effektiv zu bekämpfen. Der Gesetzentwurf ist die Voraussetzung dafür, dass das Protokoll von Deutschland ratifiziert werden kann. Ihm stimmten alle Fraktionen bis auf die AfD zu, die sich enthielt.

Matthias Zimmer (CDU) sagte in der Debatte, er würde das Protokoll zunächst einmal der russischen und der polnischen Regierung zur Lektüre empfehlen, da in beiden Ländern nordkoreanische Zwangsarbeiter beschäftigt seien. Gyde Jensen (FDP) verwies darauf, dass mehr als 400 Millionen Menschen weltweit von moderner Sklaverei betroffen seien. Jutta Krellmann (Die Linke) begrüßte den Entwurf ebenfalls, kritisierte jedoch, er komme fünf Jahre zu spät. Beate Müller-Gemmeke (Grüne) betonte: "Wir müssen die Menschen konsequent vor Ausbeutung und Zwangsarbeit schützen", dafür seien aber weitere Schritte nötig. Jürgen Pohl (AfD) warf der Regierung vor, einerseits Zwangsarbeit zu bekämpfen, andererseits durch ihre Zuwanderungs- und Freizügigkeitspolitik ebensolche Zustände zu fördern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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