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»Ozeane schützen«

Der Schutz der Ozeane ist nach Ansicht der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten ein zentrales globales Anliegen, dem sich alle öffentlichen und privaten Akteure annehmen müssen. Das bekundeten sie bei ihrer jüngsten Tagung am 6. September 2019 im französischen Brest. Erstmals in der Geschichte des Formats wurde dazu eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin unterstreichen die Präsidenten die wesentliche Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der drängenden Umwelt- und Klimafragen und bekennen sich zu der Verantwortung, verstärkt zusammenzuarbeiten.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wertete die Erklärung als ein Zeichen der Hoffnung, weil sie die Bedeutung spiegle, die diesem Thema inzwischen in allen G7-Staaten beigemessen werde. Es gebe keinen Grund zu resignieren, die Probleme seien zu lösen, betonte Schäuble, der die "großartigen Forschungsleistungen auf diesem Gebiet" würdigte.

Die Parlamentspräsidenten hatten sich zuvor im Wissenschafts- und Technologiepark "Technopole Brest-Iroise", in dem das europäische und französische Institut für Meeresforschung unter einem Dach vereint sind, über erfolgreiche Projekte zum Schutz und zur Aufwertung der Meere und Küstengebiete informiert.

An der Konferenz auf Einladung des Präsidenten der französischen Assemblée nationale, Richard Ferrand, nahmen neben dem Bundestagspräsidenten auch Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, John Bercow, Sprecher des britischen Unterhauses, Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, und Tadamori Oshima, Präsident des japanischen Unterhauses, teil. Kanada war durch den Vize-Sprecher des Unterhauses, Bruce Stanton, vertreten. Aus dem Europäischen Parlament nahm die Vize-Präsidentin, Mairead McGuinness, teil.

Die G7-Konferenz der Parlamentspräsidenten findet seit 2002 Anfang September statt - kurz bevor in allen G7-Parlamenten wieder die Sitzungswochen beginnen. Das nächste Treffen ist 2020 in San Francisco (USA) geplant.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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