Versteckte Perle in Sachsen: SKAN, ein Zulieferer für die pharmazeutische Industrie, produziert in Görlitz.
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Stand der Deutschen Einheit
Jan Rübel
Uneinig

Bericht sieht Fortschritte und Handlungsbedarf, Opposition kritisiert »Lobhudelei«

Knapp 30 Jahre nach dem Mauerfall hat der Bundestag die Lage in den ostdeutschen Ländern durchleuchtet. In einer lebhaften Debatte diskutierten die Abgeordneten den Bericht des Ost-Beauftragten der Bundesregierung (19/13500). Im Zentrum stand dabei die Frage, welche Strukturschwächen noch im Osten vorherrschen und wie der Fortschritt im Aufholprozess zu bewerten ist. Der Ost-Beauftragte der…

Mieten
Franz Averdunk
Ruf nach Dynamisierung

Experten für regelmäßige Wohngeld-Anpassung

Der Gang durch die "Drehtür" bleibt vielen Wohngeldempfängern künftig wohl erspart. Offen dagegen ist noch, wie sie bei Klimaschutz-Mietaufschlägen geschont werden können. Dies ergab in der vergangenen Woche eine Experten-Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Wohngeldes (19/11696). Ihm zufolge soll das Wohngeld nach zuletzt 2016 wieder zum Jahresbeginn 2020 angepasst…
Wohnungspolitik
Kristina Pezzei
Die soziale Frage

Mehrere Oppositionsanträge beraten

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag über mehrere Anträge zur Wohnungs- und Mietenpolitik beraten. Anlass lieferten die Fraktion Die Linke mit ihrer Vorlage (19/13502) "Bezahlbares Wohnen garantieren - Mieten deckeln, sozialen Wohnungsbau retten" sowie zwei Anträge der FDP (19/1692, 19/6219) und ein Antrag der Grünen (19/4549). Die Abgeordneten der Linksfraktion fordern einen…
share deals
Hans-Jürgen Leersch
Stärkung von Steuerquellen

Grunderwerbsteuer soll mehr Immobilientransaktionen erfassen

Die Grunderwerbsteuer ist eine der beliebtesten Steuern der deutschen Länderfinanzminister. Ihr Aufkommen wuchs in den letzten Jahren kontinuierlich an, nicht nur weil die Immobilienpreise steigen, sondern auch und vor allem, weil die Länder kräftig an den Steuersätzen drehten - so zum Beispiel zuletzt Mecklenburg-Vorpommern, wo der Steuersatz von 5,5 auf sechs Prozent des…
Wirtschaft
Götz Hausding
Keine »Freiheitszonen« für Gründer

Anträge von FDP und Grünen zu Unternehmensgründungen abgelehnt

Die Zahl der Unternehmensgründer in Deutschland nimmt Jahr für Jahr ab. Gab es 2014 noch 915.000 Gründer, so waren es 2018 nur noch 547.000. Besondere Probleme gibt es im Osten. Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern belegen laut dem KfW-Gründungsmonitor 2019 die letzten Plätze im Ländervergleich. Sachsen findet sich auf Rang neun und Brandenburg - Dank der Nähe zum…
Kryptowährung
Sören Christian Reimer
Gegenwind für Libra

Facebook-Projekt stößt auf Skepsis. Blockchain-Technologie hat Potentiale

Geht es nach Facebook, dann ist die von dem Konzern und einem Unternehmens-Konsortium für das kommende Jahre angekündigte Digital-Währung Libra eine sehr gute, eigentlich eine wohltätige Idee. Denn den 1,7 Milliarden Menschen, die laut Weltbank keinen oder nur unzureichenden Zugang zu Finanzdienstleistungen haben, könnte so geholfen werden. Statt Bankkonto würde dann ein Smartphone mit…
Digitalisierung
Lisa Brüßler
Deutschland als Blockchain-Vorreiter

Bundesregierung beschließt Strategie als »Baustein für das Internet der Zukunft«

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als Vorreiter. Doch bei der Blockchain-Technologie will die Bundesregierung die aus ihrer Sicht führende Stellung Deutschlands mit einer Strategie, die 44 Maßnahmen umfasst, ausbauen. Blockchain (siehe Stichwort) zählt aktuell zu den meist diskutierten digitalen Innovationen. Das bedeutendste Vorhaben ist, dass die Regierung das deutsche…
Freibeträge
Hans-Jürgen Leersch
FDP-Vorstoß für Familien

Die FDP-Fraktion hat sich für eine umfangreiche steuerliche Entlastung von Familien ausgesprochen. In einem am Donnerstag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesenen Antrag (19/13461) heißt es, Familien hätten hohe finanzielle Lasten zu tragen. Das deutsche Steuerrecht spiegele dies an vielen Stellen jedoch nicht wider. Viele Regelungen würden Eltern sogar benachteiligen. Darüber hinaus…
Elektromobilität
Hans-Jürgern Leersch
Klimaschutz mit Dienst-Kfz

Die Bundesregierung will die Elektromobilität zu einem zentralen Baustein für eine zukunftsgerechte Fortbewegung ausbauen. In dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität (19/13436) ist vorgesehen, die private Nutzung von Dienstwagen länger als geplant zu fördern. Wenn ein Dienstwagen auch privat genutzt wird, wird…
Kriminalität
Hans-Jürgen Leersch
Verdeckte Zoll-Ermittler

Die Befugnisse des Zollfahndungsdienstes sollen ausgeweitet werden. Der von der Bundesregierung eingebrachte und am Donnerstag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesene Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes (19/12088) sieht unter anderem die Möglichkeit zum Einsatz verdeckter Ermittler sowie eine Befugnis zur Identifizierung und Lokalisierung von…

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Stand der Deutschen Einheit Jan Rübel Uneinig

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Mieten Franz Averdunk Ruf nach Dynamisierung

Wohnungspolitik Kristina Pezzei Die soziale Frage

share deals Hans-Jürgen Leersch Stärkung von Steuerquellen

Wirtschaft Götz Hausding Keine »Freiheitszonen« für Gründer

Kryptowährung Sören Christian Reimer Gegenwind für Libra

Digitalisierung Lisa Brüßler Deutschland als Blockchain-Vorreiter

Freibeträge Hans-Jürgen Leersch FDP-Vorstoß für Familien

Elektromobilität Hans-Jürgern Leersch Klimaschutz mit Dienst-Kfz

Kriminalität Hans-Jürgen Leersch Verdeckte Zoll-Ermittler

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Franz Averdunk
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