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Haushalt : 11,2 Milliarden Euro Überschuss

21.01.2019
2023-08-30T12:36:15.7200Z
1 Min

Der Bund hat laut vorläufigem Jahresabschluss 2018 vergangenes Jahr einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Demnach gab der Bund 337,1 Milliarden Euro aus und damit 6,5 Milliarden Euro weniger als im Soll. Die Einnahmen fielen mit 348,3 Milliarden Euro 4,7 Milliarden Euro höher aus als geplant. Der Überschuss wird in die "Rücklage zur Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" fließen. Mit der Zuführung des Überschusses wird die Rücklage auf 35,2 Milliarden Euro anwachsen. Eigentlich hatte die Haushaltsplanung für das vergangene Jahr bereits eine Entnahme aus dieser Rücklage in Höhe von 1,6 Milliarden Euro vorgesehen. Zudem sollte laut Finanzplanung der Bundesregierung die Rücklage in den kommenden Haushaltsjahren abgebaut werden.

Deutlich weniger Ausgaben fielen laut Darstellung des Bundesfinanzministeriums (BMF) für Zinsen an: Statt 18,2 Milliarden Euro im Soll gab der Bund demnach 16,5 Milliarden Euro aus. Dazu kommen unter anderem die Nichtinanspruchnahme von Mitteln für Griechenland und Minderausgaben beim BAföG. Die Ausgaben in den übrigen Einzelplänen fielen insgesamt rund 700 Millionen Euro geringer als geplant aus.

Auf der Einnahmeseite wirkten sich unter anderem geringere EU-Eigenmittelabführungen positiv auf die veranschlagten Steuereinnahmen (Ist: 322,4 Milliarden Euro, Soll: 321,3 Milliarden Euro) aus. Bei Umsatz- und veranlagter Einkommenssteuer fielen indes geringere Einnahmen an. Die Verwaltungseinnahmen fielen mit 25,9 Milliarden Euro um 5,3 Milliarden Euro höher aus als im Soll. 1,5 Milliarden Euro davon lassen sich laut BMF auf eine Spitzabrechnung der Globalen Mindereinnahme zurückführen. scr