Bei Sport und Steuern gibt es Parallelen: Zu viel Gewicht reduziert die Leistungsfähigkeit.
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Steuerlast
Franz Averdunk
Der Speck soll weg

Oppositionsanträge gegen den Mittelstandsbauch im Tarif

Das ewige Stöhnen über die Steuern - aber wenigstens sollen sie möglichst gerecht sein. Darüber wurde in der vergangene Woche im Deutschen Bundestag eine neue Beratungsrunde eingeläutet. Über zwei Vorstöße aus der Opposition wird nun in den Ausschüssen weiter beraten. Wer Pech hat, bekommt eine Gehaltserhöhung - und hat weniger in der Tasche, weil er knapp in eine höhere Tarifstufe der…

Meere
Sören Christian Reimer
Hohe See besser schützen

Geplantes Abkommen soll Politiken bündeln

Die Weltmeere sind in einem schlechten Zustand, und beim Schutz der Hohen See besteht noch erheblicher Handlungsbedarf. Unter diesen Prämissen tauschten sich vergangene Woche Sachverständige mit Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Rahmen eines öffentlichen Fachgespräches zum Thema "Ocean Governance - Schutz der Weltmeere" aus. Schwerpunkt bildeten…
energie
Kristina Pezzei
Kohle erhitzt die Gemüter

Die Abgeordneten streiten über Rahmen und Inhalt des geplanten Kohleausstiegs. Zwischen Fragen von Umwelt- und Beschäftigtenschutz geht es um viel Geld

Sicher beschlossen ist nur der Ausstieg aus der Kohleverstromung an sich - die Diskussion über das wann, wie und wie teuer indes nimmt gerade erst Fahrt auf, wie eine Debatte im Bundestag am Donnerstag verdeutlicht hat. Die Fraktionen AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hatten dazu Anträge mit teils gegenläufigen Forderungen eingebracht: Der Antrag der Grünen trägt den Titel "Nach…
Agrar
Jan Eisel
Algorithmen statt Bauern

Experten uneins über Chancen der Digitalisierung

Eine gemeinsame Vision von der Landwirtschaft der Zukunft teilen führende Agrarexperten derzeit nicht. Einig waren sich die Sachverständigen in einem Fachgespräch des Landwirtschaftsausschusses zu den "Chancen und Risiken der Digitalisierung in der Landwirtschaft" vergangene Woche nur darüber, dass die Auswirkungen beträchtlich sein werden. Für eine unvoreingenommene Herangehensweise an die…
BREXiT
Hans-Jürgen Leersch
Kein globaler Player mehr

Ohne Finanzplatz London wird die EU zweitrangig

Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU verliert die Gemeinschaft ihren wichtigsten internationalen Finanzplatz. Auf dieses Faktum wie die Deutsche Bundesbank in einer Anhörung des Finanzausschusses zum Brexit-Steuergesetz (19/7377) in der vergangenen Woche hin. London ist mit rund 400.000 Beschäftigen im Finanzsektor größer als die sechs größten verbleibenden Finanzplätze in der EU…
WOHNUNGSNOT
Kristina Pezzei
Eins obendrauf setzen

Der Bundestag streitet über den Kurs in der Bau- und Wohnungspolitik

Es sind gleich vier Tagesordnungspunkte gewesen, unter denen sich die Abgeordneten im Bundestag über den Kurs in der Wohnungs- und Baupolitik gestritten haben. Doch obschon die Überschriften der Anträge von Dachausbau bis zur Obdachlosenhilfe und der Frage nach einer Nutzung von Flüchtlingsunterkünften reichten, kreisten die Debatten schnell um die Kernkonflikte in diesem Politikfeld: Bauen…
Umwelt
Sören Christian Reimer
AfD schläg Lex Umwelthilfe vor

Die AfD-Fraktion will die Aktivitäten von Verbänden wie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einschränken. So sollen die Anerkennungsvoraussetzungen im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) enger gefasst werden, um bestimmte Verbände von der Klagebefugnis auszuschließen. Die DUH war zuletzt im Zusammenhang mit Klagen gegen Luftreinhaltepläne von Kommunen ins Zentrum der Öffentlichkeit - und teils der…
Landwirtschaft
Jan Eisel
Augenmaß statt Anwendungsverbot

Der Bundestag lehnt Oppositionsanträge zu Glyphosateinsatz ab

Der Bundestag hat am Donnerstagabend mehrere Oppositionsanträge zum Einsatz glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel in der Landwirtschaft abgelehnt. Die Abgeordneten votierten mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen Anträge von FDP (19/216), Linke (19/226) und Grüne (19/230). Während Linksfraktion und Grüne ein sofortiges Anwendungsverbot von Glyphosat forderten, sprachen…
DIGITALES
Götz Hausding
Streit um Roamingpflicht

In diesem Frühjahr soll die Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G stattfinden. Ob bis dahin noch eine Verpflichtung der Mobilfunkanbieter zu einem nationalen oder zumindest lokalen Roaming, bei dem sie ihre Netze auch für Kunden von Konkurrenten öffnen müssten, zu den Auflagen für die Bieter hinzugefügt wird, ist noch immer unklar. Die für die Frequenzversteigerung…
steuerpolitik
Franz Averdunk
Eine Frage der Gerechtigkeit

Experten streiten über Umgang mit und Folgen von Share Deals

Der Staat zwingt seine Bürger und Unternehmen, Steuern zu zahlen. Folglich muss er dabei auf eine gerechte Lastenverteilung achten - so einfach ist das für Henning Tappe von der Universität Trier. Doch bei der Grunderwerbsteuer werde das untergraben, befindet der Rechts-Professor. Insbesondere für große Unternehmen dränge sich ein steuerliches Schlupfloch geradezu auf. Für Tappe steht fest:…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Meere Sören Christian Reimer Hohe See besser schützen

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Agrar Jan Eisel Algorithmen statt Bauern

BREXiT Hans-Jürgen Leersch Kein globaler Player mehr

WOHNUNGSNOT Kristina Pezzei Eins obendrauf setzen

Umwelt Sören Christian Reimer AfD schläg Lex Umwelthilfe vor

Landwirtschaft Jan Eisel Augenmaß statt Anwendungsverbot

DIGITALES Götz Hausding Streit um Roamingpflicht

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Der Speck soll weg

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Sören Christian Reimer
Hohe See besser schützen

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Kohle erhitzt die Gemüter

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Algorithmen statt Bauern

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Hans-Jürgen Leersch
Kein globaler Player mehr

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Sören Christian Reimer
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Eine Frage der Gerechtigkeit