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Agrar
Jan Eisel
Nitrat-Antrag abgelehnt

Keine Mehrheit für Vorschlag der AfD-Fraktion

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sprechen sich gegen eine Aussetzung der EG-Nitratrichtlinie zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen aus. Die Parlamentarier haben am vergangenen Freitag mehrheitlich bei Enthaltung der FDP-Fraktion gegen einen entsprechenden Antrag (19/14071) der AfD-Fraktion gestimmt.

Diese hatte gefordert, landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer möglichen Verschärfung der Düngeverordnung zu schützen. Dazu sollte auf europäischer Ebene die Nitratrichtlinie ausgesetzt werden, um die Maßnahmen des 2017 geänderten Düngerechts zuvor zu evaluieren. Auf Grundlage dieser Ergebnisse sollten dann Änderungen am Düngerecht vorgenommen werden. Außerdem hatten die Abgeordneten gefordert, dass bei einer Neuregelung die Familienbetriebe alle beschlossenen Maßnahmen auch wirtschaftlich tragbar umsetzen können.

Grundwasser Darüber hinaus hat sich das Parlament erstmals mit einem Antrag der FDP-Fraktion (19/17514) zur Überprüfung der Grundwassermessstellen befasst. Die Liberalen fordern ein wissenschaftlich fundiertes und repräsentatives Verfahren zur Ermittlung der Grundwasserqualität ein. Insbesondere die Messstellen, die der Nitratberichterstattung dienen, sollen nach Vorstellung der FDP hinsichtlich einer Beeinflussung durch außerlandwirtschaftliche Eintragsquellen überprüft werden. Ziel müsse es sein, die Grundwasserqualität engmaschig zu kontrollieren.

Die Bundesregierung soll demnach zusammen mit den Bundesländern auf eine Überprüfung der bautechnischen Funktionalität sämtlicher Grundwassermessstellen hinarbeiten. Die Abgeordneten monieren, dass aufgrund der föderalen Strukturen Deutschlands große Intransparenz hinsichtlich der Messtiefen, Messmethoden und Messintervalle an den einzelnen Grundwassermessstellen herrschen würde. Außerdem sei eine Vergleichbarkeit erhobener Werte auf europäischer Ebene kaum möglich. Der FDP-Antrag wurde im Anschluss der Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Umweltausschuss überwiesen.Jan Eisel

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