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Gastkommentare - Pro
Robert Birnbaum, Der Tagesspiegel
Festival des Eigensinns

Mehr Bundeskompetenzen im Krisenfall?

E in Flickenteppich ist im Grunde eine gute Sache: preiswert, pflegeleicht, lässt sich in jeder Größe passgenau knüpfen und führt alte Socken einer nützlichen Verwendung zu. Wäre der deutsche Föderalismus immer das, was er sein sollte - der Flickenteppich wäre sein Ehrensymbol. Leider hält die Ländergliederung nicht immer, was sie verspricht. Leider bietet die Corona-Krise unschöne Beispiele. Und so muss der Flickenteppich wieder mal als Fußabtreter fürs Durcheinander herhalten.

Es geht dabei zum Glück nicht um Leben oder Tod. Das Corona-Virus stellt die praktische Solidarität bisher nicht in Frage. Kein Bundesland hortet Dinge, die ein anderes braucht. Alle nehmen zentrale Hilfe an. Es ist sinnvoll, dass die Bundeswehr Masken für alle beschafft und nicht jedes Ländle hamstert. Es nimmt den Ländern nichts, wenn der Bund solche Kompetenzen im Krisenfall auch formal an sich zieht. Trotzdem bleibt die Grundidee richtig, dass vieles vor Ort am Besten geregelt wird. Der Flicken Emden hat andere Sorgen als der Flicken Berchtesgaden.

Zum Problem wird der Partikularismus allerdings, wenn Länderfürsten aus dem Wettbewerb um beste Lösungen ausgerechnet jetzt ein Festival des Eigensinns machen. Die Corona-Krise ist die komplizierteste in der Geschichte der Republik. Klare Kommunikation wird im Wortsinn überlebenswichtig. Es ist egal, ob die Botschaft an die Bürger lautet: "Jedes Land ist anders und braucht andere Maßnahmen" oder "Wir handeln gemeinsam". Die Linie muss aber einheitlich sein.

Wer in dieser angespannten Situation den Alleingang kultiviert oder gar andere bewusst als zögerliche Deppen dastehen lässt, der nimmt dem Föderalismus seine Berechtigung. Die Länder konstituieren die Bundesrepublik. Aber sie müssen es eben auch tun. Der Flickenteppich ist eine gute Sache. Nur - wenn er an allen Ecken ausfasert, dann gehört er auf den Müll.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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