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Gastkommentare - Pro : Britischer Weg

Rückkehr des Nationalstaats?

14.04.2020
2023-08-30T12:38:15.7200Z
2 Min

Selbst die wohlwollendsten Beobachter der EU müssen angesichts der Corona-Krise konstatieren, dass die EU erneut versagt hat. Statt eine gemeinsame Antwort zu finden, galt das Motto "Jeder kämpft für sich allein". Nach Euro- und Migrationskrise ist dies die dritte große Krise innerhalb von zehn Jahren, die den Bürgern vor Augen führt, auf was sie sich verlassen können und auf was nicht. Der Nationalstaat ist nicht nur näher, er ist auch handlungsfähiger.

Die Vorteile der Subsidiarität sind allgegenwärtig. Entscheidungen sind umso besser, je näher sie am Problem getroffen werden. Gegen dieses Prinzip hat die EU immer wieder verstoßen, nicht nur, aber vor allem zum Umnut der Briten. Themen werden nach Brüssel gezogen mit dem Ziel, der Vision der Vereinigten Staaten von Europa näher zu kommen. Das erinnert an den Philosophen Paul Watzlawick, der einmal treffend feststellte, dass, wer als Werkzeug nur einen Hammer hat, in jedem Problem einen Nagel sieht. Für die EU und die EU-fokussierten Politiker ist die Antwort auf jede Krise ein "Mehr" an Integration. Doch das ist weder richtig, noch entspricht es den Wünschen der Bevölkerung in der Mehrheit der Mitgliedstaaten.

Verantwortung basiert auf Vertrauen. Dieses muss man sich erarbeiten. Auf die EU bezogen bedeutet das, dass erst geleistet werden muss, bevor man mehr Aufgaben übernimmt. Vom im Jahr 2000 gemachten Versprechen, die EU zum "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen" sind wir weiter entfernt denn je. Solange die EU bei der Erfüllung zentraler Aufgaben versagt, sollte sie nicht auf mehr Integration drängen. Sonst dürften noch andere Länder dem britischen Weg folgen und sich aus der Gemeinschaft verabschieden.